Denkzettel-Wahl
Republikaner stoppen Obamas „Project Change“

Change, Change, Change lautete das Erfolgsrezept der Demokraten: Mit Barack Obamas Versprechen eines großen Wandels siegten sie einst bei der Präsidentschaftswahl. Nun kehrt bittere Ernüchterung ein. Obamas Partei büßt nach ersten Ergebnissen im Repräsentantenhaus die Mehrheit ein. Doch im Senat behalten die Demokraten voraussichtlich die Macht. Das Regieren wird für Obama nun schwieriger.
  • 1

HB WASHINGTON. Machtwechsel im US-Abgeordnetenhaus: Nur zwei Jahre nach seinem triumphalen Einzug ins Weiße Haus haben die amerikanischen Wähler Präsident Barack Obama abgestraft. Seine Demokratische Partei wird nach vier Jahren die Kontrolle über das Abgeordnetenhaus verlieren. Im Senat hingegen behält die Obama-Partei nach Prognosen der großen US-Sender trotz Einbußen die Macht. Noch in der Nacht bot Obama den Republikanern eine Zusammenarbeit an.

Das Regieren wird für den Präsidenten nach dem Verlust des Repräsentantenhauses erheblich schwerer. Die Republikaner können dort künftig alle Gesetzesinitiativen von Obama torpedieren. Allerdings ist es in der Vergangenheit schon häufig vorgekommen, dass die Partei des Präsidenten bei den „Zwischenwahlen“ die Kontrolle über den Kongress einbüßt, so etwa die Republikaner 2006 oder die Demokraten unter Bill Clinton 1994.

Die Demokraten hatten vor der Wahl in der kleineren Kongresskammer 58 Sitze, zwei unabhängige Senatoren stimmten stets mit ihnen. Nun wird die Mehrheit wohl deutlich knapper werden. Die Niederlage im Abgeordnetenhaus fällt dagegen vermutlich massiv aus: Prognosen gehen von 50 bis 60 Sitzen aus, die die Republikaner dazugewinnen. Einen Verlust in dieser Größenordnung mussten die Demokraten zuletzt 1994 verkraften. Mehrere prominente Kandidaten der rechtspopulistischen Tea-Party-Bewegung konnten sich bei der Wahl auch durchsetzen.

Der Sender CNN erwartet bei der Kongresswahl vom Dienstag (Ortszeit) einen massiven Zugewinn der Konservativen im Abgeordnetenhaus von mindestens 52 Sitzen. Die Republikaner bräuchten nur 39, um das Repräsentantenhaus zu erobern.

Als nahezu sicher gilt, dass John Boehner nach der Wahl zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses gekürt wird. Das macht ihn zum drittmächtigsten Mann im Staat nach Obama und dessen Vize Joe Biden. „Das amerikanische Volk hat (Präsident Obama) heute eine unmissverständliche Botschaft gesandt: Ändere den Kurs“, sagte Boehner in der Nacht. Falls sich Obama für einen Kurswechsel entscheide, seien die Republikaner zur Zusammenarbeit bereit. Obama erklärte nach Angaben des Weißen Hauses in einem ersten Telefonat mit Boehner in der Wahlnacht seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit.

Seite 1:

Republikaner stoppen Obamas „Project Change“

Seite 2:

Seite 3:

Kommentare zu " Denkzettel-Wahl: Republikaner stoppen Obamas „Project Change“"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Gut, die Amerikaner haben noch eine konservative Alternative die jetzt die behindernden Regulierungen und steigende Sozialkosten in den USA zurücknehmen kann. Der Versager u. Ueberregulierer Obama hat es den Republikaner sehr leicht gemacht.in Deutschland ist eine "konservativ-liberale Regierung am Ruder, die wesentlich mehr reguliert und wirtschaftsfeindlicher agiert als die Vorgängerregierung unter Gerhard Schröder. Es ist sehr schade, dass unter der Aegide von Merkel die schlimmsten befürchtungen noch übertroffen wurden. Sie hat der CDU, die seit jeher staatsgläubig ist, auch noch eine rote sozilistische Mütze übergestülpt. Westerwelle - über den sollte besser gar nicht mehr gesprochen werden. Eine Karikatur von Politiker.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%