Der 16+1-Gipfel
China will „neue Seidenstraße“ nach Osteuropa

China schlägt mit seinen ersten Osteuropa-Gipfel eine Brücke nach Polen, Tschechien und Co. Die Pekinger Initiative verspricht hohe Investitionen. Doch Brüssel muss um eine Position zu dem Projekt ringen.

PekingDie neue Seidenstraße ist die große außenpolitische Initiative der Volksrepublik unter Staatschef Xi Jinping. Peking knüpft damit an das legendäre Netz von Handelsrouten an, mit denen Produkte aus China mit Karawanen bis ans Mittelmeer transportiert wurden. Mit dem neuen Vorstoß rück Xi eine Region stärker in Chinas außenpolitischen Fokus, die die Volksrepublik zuletzt wenig beachtet hatte: Osteuropa.

Ab Dienstag umwirbt Peking zum ersten Mal in der Volksrepublik auf einem zweitätigen Gipfel ausschließlich Staats- und Regierungschefs aus Osteuropa, in der für seine traditionellen Gärten bekannten Stadt Suzhou in der Nähe von Schanghai. Zuletzt hatte das „16+1-Gipfel“ genannte Treffen im Dezember in Serbien stattgefunden.

Polens neuer Präsident Andrzej Duda bekräftigt vorab bereits die zentrale Rolle, die sein Land auf der Seidenstraße spielen möchte. Ihm schwebe Polen als eine Art „Logistikzentrum“ in dem Konzept vor, sagte Duda vor seiner Reise Chinas amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua.

Für Cui Hongjian von Chinas renommiertem Think-Tank China Institute of International Studies (CIIS) läutet der Gipfel einen stärkeren Fokus von Peking auf Osteuropa ein. „Nicht umsonst richtet China zu ersten Mal dieses regionale Format für Osteuropa in China aus“, sagte Cui dem Handelsblatt.

Osteuropa könne sehr von der Kooperation mit China profitieren. „China kann bei der Bewältigung der Schuldenkrise in Europas Osten helfen“, meinte Cui. Aber um wirklich vom Austausch mit der Volksrepublik zu profitieren, müssten sich die Länder stärker von Investitionen und Produkte aus China öffnen.

Der Wirtschaftsgürtel entlang der Seidenstraße führt mitten durch den Osten Europas. Untermauert mit einem 40 Milliarden US-Dollar schweren Entwicklungsfonds projiziert Peking die Vision, die Asien und Europa zusammenbringen soll, 65 Länder und 4,4 Milliarden Menschen.

Finanzpolitisch soll die Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank AIIB Chinas Vision der vernetzten Welt unterstützen. Deutschland ist als Gründungsmitglied größter Partner in Europa. Das Gesamtkapital der AIIB soll 100 Milliarden Dollar betragen. Deutschland soll davon in den Jahren 2016 bis 2019 rund 900 Millionen Dollar zuschießen und daneben 3,6 Milliarden Dollar Gewährleistungen ab 2016 übernehmen.

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