Der Besuch des Kanzlers steht im Zeichen des Handels
Schröder will in China Türen öffnen

Bei seiner nunmehr fünften Reise in die Volksrepublik China wird Bundeskanzler Gerhard Schröder in der nächsten Woche von einer großen deutschen Wirtschaftsdelegation begleitet. Mit dem Kanzler reisen in zwei Regierungsflugzeugen 31 hochkarätige Manager verschiedenster Branchen in das Reich der Mitte. Die „politische Flankierung deutscher Unternehmensinteressen“ sowie Antrittsgespräche bei der neuen Führung in Peking bilden laut Kanzleramt den Schwerpunkt des bis Donnerstag dauernden China-Besuchs. Danach reist Schröder nach Kasachstan.

PEKING/BERLIN. Zum Auftakt am Montag in Peking wird der Kanzler etwa eine Stunde lang mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao sprechen. Außerdem trifft Schröder mit Premierminister Wen Jiabao und dem Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses Wu Bangguo zusammen. Im Vordergrund der Gespräche stehen bilaterale Beziehungen sowie aktuelle Themen wie der Wiederaufbau des Iraks und der Konflikt in Nordkorea. Ferner will Schröder mit einem Abstecher nach Chengdu der chinesischen Führung signalisieren, dass er deren Bemühungen unterstützt, das hinter den boomenden Küstengebieten zurückbleibende westliche Binnenland zu fördern. In Chengdu, dem regionalen Wirtschaftszentrum, soll deshalb auch ein deutsches Generalkonsulat eingerichtet werden.

Unternehmer Jürgen Heraeus, Vorsitzender des Arbeitskreis China im Asien-Pazifik-Ausschuss der deutschen Wirtschaft, hofft darauf, dass die Kanzler-Reise einen „Katalysator-Effekt auf die heute schon exzellenten Wirtschaftsbeziehungen“ haben werde. Obwohl die deutschen Exporte nach China seit fünf Jahren um durchschnittlich 22 Prozent gewachsen sind, klagen deutsche Manager darüber, dass auch zwei Jahre nach dem WTO-Beitritt Chinas zahlreiche Handelshemmnisse fortbestehen. Man brauche vor allem mehr Schutz des geistigen Eigentums, die Öffnung des Vertriebs in China und die Durchsetzung der Gesetze in der Fläche, sagte Heraeus gestern in Berlin.

In China wird der mitreisende Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe Gespräche im Eisenbahnministerium führen – vermutlich auch über die Langstrecke Peking-Schanghai. Sie gilt als Kronjuwel in Chinas nächstem Fünf-Jahres-Plan ab 2006 und soll für 16 Mrd. Dollar bis 2010 ausgebaut werden. ThyssenKrupp und Siemens hoffen auf Aufträge für den Transrapid oder den ICE.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries führt Gespräche über die Verlängerung des Rechtsstaatsdialogs, der während Schröders Besuch um zwei Jahre verlängert und um das Thema Menschenrechte erweitert werden soll.

In Anwesenheit von Schröder soll ferner eine Neufassung des seit den 80er Jahren bestehenden Investitionsförder- und Schutzvertrages unterschrieben sowie Memoranden über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Binnen- und Seeschifffahrt unterzeichnet werden.

Eine Vielzahl wirtschaftlicher Abkommen stehen zur Unterzeichnung an. Hochtief will im südwestchinesischen Kunming und im südchinesischen Guangzhou Aufträge für Bau und Betrieb der lokalen Flughäfen erhalten. Die Schwäbisch Hall will mit der China Construction Bank ihre Zusammenarbeit für Bausparverträge in der Hafenstadt Tianjin beginnen. Die deutsche Firma Repower soll von der Stadt Tianjin Aufträge für einen Wildpark sowie für Windkraftanlagen bekommen. Schröder wird im südchinesischen Guangzhou eine internationalen Automesse besuchen.

In dieser Woche hat Audi in China die verlängerte Version des A8 auf den Markt gebracht. VW exportiert mit dem Polo erstmals aus chinesischer Produktion ein Auto nach Australien. Und BMW startete gestern offiziell den Verkauf des im nordostchinesischen Shenyang produzierten 5ers.

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