Der große Bahnhof
Einen Schritt vor, einen zurück

Europa empfängt den chinesischen Staatschef Hu Jintao mit viel Pomp und allen Ehren. In der goldenen Kutsche mit der Queen durch London, im Berliner Schloss Charlottenburg beim Staatsbankett neben Bundespräsident Horst Köhler. Und auch in Madrid wird man ihm den roten Teppich ausrollen. Hu Jintao kann zufrieden sein. Der große Bahnhof zeigt: Chinas Mächtige sind salonfähig geworden.

PEKING. Mit Chinas Chef kommt aber nicht nur der Präsident einer Super-Wirtschaftsmacht, aus dem Flieger steigt auch ein Mann, auf den der Westen bei seiner Inthronisierung im November 2002 große politische Hoffnungen gesetzt hatte. Hu Jintao könne China auf einen demokratischeren Weg bringen, hieß es damals.

Doch während China wirtschaftlich und außenpolitisch immer stärker geworden ist, haben sich die Reformerwartungen nicht erfüllt. Knapp drei Jahre an der Macht gibt der Kurs des für Chinas Führungsriege eher jungen Politikers noch immer Rätsel auf. Denn die Signale, die von dem 62-Jährigen ausgehen, sind gemischt. Entweder versuche Hu Jintao als knallharter Konservativer wie ein Reformer auszusehen, oder Chinas Staatschef sei ein versteckter Liberaler, meint Benoit Vermander, politischer Beobachter in Taipeh. Ein endgültiges Urteil fällt auch ihm schwer. Denn über den Sohn eines Teehändlers weiß man nicht viel. Im Gegensatz zu seinen Gastgebern Tony Blair oder Gerhard Schröder ist über das Leben von Hu Jintao offiziell nichts bekannt. Nicht mal sein genaues Geburtsdatum.

Immerhin sei mit Regierungschef Hu Jintao und Premier Wen Jiabao nun ein Team am Werk, dass Chinas Probleme endlich angehe, meinen Beobachter. Was unter dem Schlagwort der „harmonischen Gesellschaft“ ziemlich altbacken verkauft wird, ist durchaus modern. China setzt künftig auf eine umweltfreundlichere Politik. Auch der Kampf gegen Korruption wurde unter Hu Jintao erstmals angegangen. Und es gibt wirklich massive Anstrengungen, die sozialen Ungleichgewichte im Land abzubauen. Denn am enormen Aufschwung des Landes nimmt der größte Teil der Gesellschaft – vor allem die Landbevölkerung – gar nicht teil.

Doch Chinas Politik bleibt ökonomisch getrieben. Durch mehr Wohlstand für alle sollen Unmut und Unruhen im Land vermieden werden. Hier sieht die Bilanz schon nicht mehr so rosig aus: 2004 gab es nach offizieller Statistik bereits 74 000 Proteste in China. Offene Kritik und weitere Demonstrationen sind für Hu Jintao jedoch ein Albtraum. Der Politiker, der schon als junger Parteigenosse in Tibet Proteste blutig unterbinden ließ, verwandelt sich darum immer wieder zum kompromisslosen Parteisoldaten.

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