Deutliche Niederlage der Liberalen erwartet
Kanada steuert auf Neuwahlen im Januar zu

Kanadas Regierung steht vor der Abwahl. Die oppositionellen Konservativen wollten noch am Donnerstag einen Misstrauensantrag gegen die liberale Minderheitsregierung im Parlament einbringen, über den am Montag abgestimmt werden soll.

HB OTTAWA. Angesichts der klaren Mehrheit der Opposition rechnen Beobachter mit einer deutlichen Niederlage der Liberalen und Neuwahlen zu Jahresbeginn. Premier Paul Martin warf der Opposition vor, ihr Denken sei nur auf „Taktik und Strategie“ und nicht auf das Wohl des Landes ausgerichtet. Der Sturz der Regierung werde wichtige parlamentarische Initiativen blockieren. Die Opposition hält den Liberalen dagegen vor, sie hätten wegen eines Korruptionsskandals keine moralische Legitimität zu regieren. Seit der Wahl im Juni 2004 regieren die Liberalen mit einem Minderheitskabinett und wechselnden Mehrheiten.

Dass die Regierung nicht die ganze Legislaturperiode durchhalten wird, ist seit Monaten klar. Grund ist ein Korruptionsskandal um ein staatliches Werbeprogramm, das die kanadische Einheit förderte, aber zum Teil illegal die Kassen der Liberalen in Quebec füllte. Ein Untersuchungsrichter will Anfang Februar den Abschlussbericht seiner Ermittlungen vorlegen. Der Premier kündigte daher an, im Anschluss daran für April Neuwahlen anzusetzen. Umfragen deuten darauf hin, dass eine Neuwahl nicht zu stabilen Verhältnissen führt, sondern erneut zu einer Minderheitsregierung unter liberalen oder konservative Führung.

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