Deutlicher Erfolg
Dombrovskis Wahlsieger in Lettland

In Lettland ist der Regierungswechsel ausgeblieben. Ministerpräsident Valdis Dombrovskis kann mit seiner Partei Einheit trotz Kritik an seiner Amtsführung weiterregieren und verfügt gemeinsam mit den geplanten Koalitionspartnern künftig sogar über eine komfortable Mehrheit im Parlament.
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HB RIGA. Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Mitte-rechts-Regierung überraschend deutlich im Amt bestätigt worden. Die Koalition von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis kam nach Auszählung fast aller Stimmen auf 57 Prozent. Das würde 60 der 100 Sitze im Parlament entsprechen. Dombrovskis kündigte an, er werde umgehend Koalitionsgespräche aufnehmen.

Seine Partei Einheit erreichte den vorläufigen Ergebnissen zufolge 31 Prozent und wurde damit stärkste Kraft. Auf Platz zwei folgte die linksgerichtete Partei der russischsprachigen Minderheit, das Harmoniezentrum, mit 26 Prozent. Sie hatte vor der Wahl am Samstag in Umfragen vorn gelegen, die ihr rund 30 Prozent der Stimmen vorhersagten.

Beobachter hatten zudem damit gerechnet, dass dem Drittplatzierten - den Grünen oder der Bauernunion - die Rolle des Königsmachers zufällt. Eine der beiden Parteien sollte demzufolge vermutlich genügend Sitze erhalten, um entweder der Einheit oder dem Harmoniezentrum zu einer Mehrheit zu verhelfen. Wählernachfrage zufolge kamen Grünen und Bauernunion auf jeweils 15 Prozent. Die rechtsgerichtete Partei Für Vaterland und Freiheit erhielt sieben Prozent. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei 62,6 Prozent und damit etwas höher als bei der letzten Wahl.

Die Regierungspartei wurde in den vergangenen Monaten vor allem für ihre Reform- und Sparmaßnahmen kritisiert. Dombrovskis hat aber erklärt, die amtierende Koalition müsse ihre Arbeit fortsetzen können. Er verwies auf schmerzhafte Reformen und Haushaltskürzungen, die auf Druck der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) im Gegenzug für Kredite verabschiedet wurden und die noch mindestens zwei Jahre lang weitergeführt werden müssen.

Lettland ist von der Wirtschaftskrise besonders schwer gebeutelt und wurde im Dezember 2008 mit einem Rettungspaket in Höhe von 7,5 Milliarden Euro von IWF und EU unterstützt. Die Arbeitslosigkeit in dem baltischen Staat liegt bei fast 25 Prozent, und Zehntausende junge Leute haben dem Land inzwischen den Rücken gekehrt.

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