Deutschland enthielt sich
Keine Zulassung für Gen-Mais

Die Zulassung von genverändertem Mais in der Eu ist vorerst gescheitert. Der Vorschlag der EU-Kommission fand im zuständigen Ausschuss für Lebensmittel, in dem Experten aus den EU-Mitgliedsstaaten sitzen, keine Zustimmung.

HB BRÜSSEL.. Deutschland enthielt sich. Nun werden voraussichtlich im kommenden Januar die Landwirtschaftsminister darüber abstimmen. Sollten die Abstimmungsverhältnissse ähnlich sein, hätte die Kommission dann die Möglichkeit, den Mais in eigener Regie zuzulassen.

Das Votum erfolgte vor dem Hintergrund eines Handelskonflikts zwischen den USA und der EU um genveränderte Pflanzen und Lebensmittel. Die EU hatte im Oktober 1998 quasi ein Zulassungsmoratorium verhängt, auch wenn das offiziell nie festgeschrieben worden war. Die USA, weltweit führend beim Anbau genveränderter Pflanzen, hatten im vergangenen Mai dagegen bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf geklagt.

Im Juli hatten die Landwirtschaftsminister dann zwei Gesetze verabschiedet, die den Weg für neue Zulassungen freimachen. Dabei geht es um eine Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel mit genveränderten Zutaten und eine Rückverfolgung von der Ladentheke bis zum Feld. Bis zum 18. April müssen die Mitgliedstaaten die Vorschriften in nationales Recht umsetzen. Erst dann wäre auch ein Import des Zuckermaises mit der Bezeichnung Bt 11 der Schweizer Firma Syngenta erlaubt.

Der Ministerrat hat nach einer formalen Entscheidung der Kommission über ihren Zulassungsvorschlag 90 Tage Zeit für eine Abstimmung. Im Lebensmittelausschuss stimmten sechs Länder für eine Zulassung: Finnland, Schweden, Irland, Großbritannien, Spanien und die Niederlande. Dagegen waren: Griechenland, Dänemark, Frankreich, Österreich, Luxemburg und Portugal aus. Neben Deutschland enthielten sich Italien und Belgien. Derzeit sind nach Angaben einer Kommissionssprecherin etwa 30 Zulassungsanträge für genveränderte Produkte anhängig.

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