Devisenfonds
Brasiliens Staatsfonds wirft viele Fragen auf

Die brasilianische Regierung will heute einen Gesetzesentwurf im Kongress vorlegen, der die Gründung eines staatlichen Devisenfonds ermöglicht. Damit würde sich Brasilien einreihen unter den Staaten, die hohe Devisenüberschüsse aus Exporteinnahmen in Staatsfonds einzahlen, um das Kapital im Ausland zu investieren.

SÃO PAULO. Viele Details sind aber unklar. „Ich weiß immer noch nicht, wie der Fond funktionieren soll“, sagt selbst Wirtschafts- und Industrieminister Miguel Jorge.

Die Neutralisierung von Devisen in einem Fonds nach dem Vorbild Norwegens soll verhindern, dass die lokale Währung sich zu stark aufwertet und so die nationale Wirtschaft belastet. Allerdings werden die Investitionspläne milliardenschwerer Fonds aus Ländern wie China, Russland und Dubai in Europa und Amerika auch mit Argwohn verfolgt.

In Brasiliens Regierung und Wirtschaft wird der neue Fonds seit einer Woche heftig diskutiert – noch immer sind viele Einzelheiten offen. Vor allem ist unklar, welche Gelder überhaupt in den Fonds fließen soll. Der Plan sieht vor, dass künftig alle Einnahmen Brasiliens, die das Überschussziel von 3,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) überragen, in den neuen Stabilitäts- und Investitionsfonds fließen. Allerdings hat Brasilien nach Zinszahlungen gar keinen Etatüberschuss und spekuliert vor allem auf neue Öleinnahmen – die aber erst ab 2015 fließen werden.

In der Theorie sollen mit den Überschüssen Devisen für den Souveränen Staatsfonds erworben werden. Auf sieben bis 10 Mrd. $ könnte der Fond im ersten Jahr wachsen, argumentiert die Regierung. Mit diesen Mitteln sollen über die staatliche Entwicklungsbank BNDES brasilianische Exporte und Unternehmen subventioniert werden. Vorgesehen ist zudem der Kauf von Anleihen und Aktien brasilianischer Unternehmen im Ausland.

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