Die Zeit nach Chavez
Hohe Ölpreise verschaffen Interims-Regierung Luft

Venezuela hat nur wenig Zeit, um einen Nachfolger für Hugo Chàvez zu wählen. Gestiegene Ölpreise verschaffen der Interims-Regierung eine Atempause im Wahlkampf. Doch der dringend notwendige Sanierungskurs ist gestoppt.
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São PauloTrotz aller Beteuerungen, dass es dem todkranken Präsidenten Hugo Chávez gut gehe, hat die Regierung in Caracas sich schon länger auf Neuwahlen eingestellt. Ein Blick auf die Staatsausgaben Venezuelas im Januar zeigt das klar: Die nach der Krankheit von Hugo Chávez angetretene Interimsregierung stellte sich schon seit Jahresbeginn darauf ein, dass sie bald erneut Wahlen abhalten muss – obwohl sie öffentlich immer wieder betonte, dass der wegen seines Krebsleidens auf Kuba weilende Chávez genese und bald sein Amt antreten könnte.

Doch bereits im Januar steigerte die Interimsregierung die Staatsausgaben um 50 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Dabei hatte die Regierung nach den von Hugo Chávez gewonnen Wahlen im Oktober 2012 die staatlichen Ausgaben radikal zurück gefahren, weil sich das Staatsdefizit nach dem lange Wahlkampf im letzten Jahr bedrohlich verschärft hatte. Nach dem Tod von Hugo Chávez jetzt wird die Regierung die Schleusen im Staatsbudget noch weiter öffnen: In 30 Tagen muss per Verfassung ein Nachfolger von Hugo Chávez gewählt werden.

Da in den Städten des Landes wegen fehlender Devisen und Preiskontrollen immer mehr Grundnahrungsmittel und Medikamente fehlen, wird die Regierung alles dransetzen, um bis zum Wahlkampf die Supermarktregale und Apotheken zu füllen. Glück hat der designierte Chávez-Nachfolger: Die Preise für venezolanisches Öl sind gestiegen – und damit die Menge der einfließenden Öldollars. Nach einer Abwertung von rund 32 Prozent des Bolivars gegenüber dem Dollar im Februar verfügt die Regierung zusätzlich über ein Drittel mehr Einnahmen in Bolivar, die sie für Lebensmittelprogramme und soziale Subventionen einsetzen kann.

Ben Ramsay von J.P. Morgan rechnet, dass eine Abwertung das Bilanzdefizit der Zentralregierung um rund ein Drittel reduzieren könnte. Dennoch schätzt J.P. Morgan, dass das gesamte staatliche Defizit inzwischen schon rund 16-18 Prozent der Wirtschaftsleistung BIP betragen könnte.

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