Diplomatie gefragt
Merkel kündigt harte Haltung gegen Iran an

Angela Merkel hat eine harte Haltung Deutschlands gegen den Iran angekündigt. Damit bekräftigte die designierte Bundeskanzlerin die Kritik anderer europäischer Staaten und der USA am Iran.

HB BERLIN. „Wenn im Iran zum Beispiel in diesen Wochen das Existenzrecht eines Staates Israel in Frage gestellt wird, dann darf es von uns hier überhaupt keine Toleranz geben, sondern dann muss man das geißeln“, sagte sie am Donnerstag auf einer Versammlung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der Union in Berlin.

Union und SPD wollen sich im Streit der internationalen Staatengemeinschaft mit dem Iran um dessen Atomprogramm für eine diplomatische Lösung einsetzen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte weltweit Empörung ausgelöst mit der Erklärung, Israel müsse „von der Landkarte getilgt werden“. Zuvor hatte der Iran mit der Wiederaufnahme der Urankonversion in seiner Anlage in Isfahan den Unmut der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA und international Misstrauen ausgelöst. Der Iran beharrt darauf, mit seinem Atomprogramm ausschließlich friedliche Ziele zu verfolgen.

Einen von den USA unterstützten Vorschlag Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, die dem Land politische und wirtschaftliche Hilfe im Gegenzug für ein Ende der Urananreicherung angeboten hatten, lehnte Iran ab. IAEA-Chef Mohamed ElBaradei hofft dennoch auf eine Einigung in den kommenden Tagen.

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