Diplomatie in Syrien
Arabische Liga schaltet sich später ein

Seit März häufen sich die Meldungen über Gewalt in Syrien. Erst im August äußerte sich die Arabische Liga dazu. Nun gibt sie ihrem Generalsekretär Forderungen mit auf den Weg - verschiebt aber kurzfristig die Reise.
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Kairo/BeirutDer für Mittwoch angekündigte Besuch des Generalsekretärs der Arabischen Liga in Syrien ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Die Verschiebung sei auf Verlangen der syrischen Regierung erfolgt, sagten Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP am Dienstagabend in Kairo. Es solle demnächst ein neuer Termin für die Reise von Generalsekretär Nabil el Arabi nach Syrien festgelegt werden.

Seit Mitte März demonstrieren in Syrien fast täglich Oppositionelle gegen Staatschef Baschar el Assad. Bei der brutalen Niederschlagung der Proteste durch Damaskus starben nach UN-Angaben mehr als 2200 Menschen, die meisten von ihnen Zivilisten. Die Arabische Liga hatte sich lange Zeit nicht zu den Protesten geäußert.

Am Dienstag war bekannt geworden, dass Arabi bei seinem Besuch im Auftrag der Staatengruppe nicht nur ein sofortiges Ende der Gewalt fordern sollte, sondern auch eine „pluralistische“ und „für alle wählbaren Kandidaten offene“ Präsidentenwahl im Jahr 2014.

Assad, der im Jahr 2000 nach dem Tod seines Vaters Hafis an die Macht gekommen war, wurde bislang zweimal im Abstand von sieben Jahren vom Parlament gewählt und vom Volk in einem Referendum im Amt bestätigt. Gegenkandidaten gab es dabei nicht. Die syrische Politik wird seit 1963 von der regierenden Baath-Partei dominiert.

Neben freien Wahlen stellt die Arabische Liga weitere Forderungen. In einem im vergangenen Monat von den arabischen Außenministern in Kairo verabschiedeten Papier werden außerdem eine Entschädigung der Opfer von Gewalt, die Freilassung politischer Gefangener und ein Rückzug der Armee aus den Städten gefordert. In der Vergangenheit hatten die Initiativen der weitgehend machtlosen und oftmals zerstrittenen Organisation aber oft nur symbolische Bedeutung.

Am Dienstag wurden nach Angaben von Regimegegnern in Syrien erneut acht Menschen getötet. In der Provinz Homs und der Hauptstadt Damaskus seien die Leichen von acht Menschen gefunden worden, die bei Protesten gegen das Assad-Regime erschossen worden seien, berichteten Oppositionsaktivisten.

Wegen der Gewalt in Syrien sind in den vergangenen Tagen 120 Menschen in das Nachbarland Libanon geflüchtet. Darunter seien vier Verletzte gewesen, berichtete die libanesische Zeitung „Daily Star“ am Dienstag unter Berufung auf das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Insgesamt seien im Libanon etwa 2300 Syrer als Flüchtlinge gemeldet. Die inoffizielle Zahl liege aber deutlich höher. Viele Flüchtlinge ließen sich nicht registrieren, weil sie Verfolgung durch das Regime des syrischen Präsidenten fürchteten.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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