Diplomatie
US-Senator trifft Militärjunta in Birma

Der Wandel in der amerikanischen Politik wird sogar im Umgang mit einem Militärregime wie dem in Birma deutlich: Drei Tage nach Verlängerung des Hausarrestes für Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist US-Senator Jim Webb zu Gesprächen mit dem Militärregime in Birma eingetroffen.

HB RANGUN. Als erster amerikanischer Senator seit Jahrzehnten will Webb am Samstag in der Regierungshauptstadt Naypyidaw auch mit Juntachef Than Shwe sprechen. Eines der Hauptthemen dürfte die Verurteilung Suu Kyis zu einer Verlängerung ihres jahrelangen Hausarrests über die für kommendes Jahr versprochenen Parlamentswahlen hinaus sein. Das Urteil war am Dienstag von Washington scharf kritisiert worden.

Es wird erwartet, dass sich Webb auch um die Freilassung des mit Suu Kyi zu sieben Jahren Arbeitslager verurteilten Mormonenpriesters John Yettaw bemüht. Der 53-jährige Amerikaner war Anfang Mai durch einen See zu Suu Kyis Anwesen geschwommen und hatte dem Militärregime den Anlass geliefert, die Oppositionsführerin wegen Verstoßes gegen Auflagen ihres Hausarrestes vor Gericht zu stellen.

Demokrat Webb, Vorsitzender des Senatsausschusses für Ostasien und den Pazifik, gilt als Vertreter der neuen Politik der US-Regierung von Präsident Barack Obama, die eine weichere Linie gegenüber bisher als Paria-Staaten gebrandmarkten Regimen verfolgt. Seit 1990 bestehen US-Sanktionen gegen das Regime in Birma. Washington hatte diese verhängt, nachdem die Militärjunta den Sieg von Suu Kyis Partei bei der damaligen Parlamentswahl nicht anerkannt hatte.

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