Direktoriumsmitglieder EZB soll Protokolle veröffentlichen

Was Europas Währungshüter hinter verschlossenen Türen beraten, bleibt oft streng geheim. Doch nun fordern Spitzenvertreter eine Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle. Nicht wenige fürchten die Transparenzoffensive.
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Fordert mehr Transparenz von seinem Institut: EZB-Direkoriumsmitglied Jörg Asmussen. Quelle: dpa

Fordert mehr Transparenz von seinem Institut: EZB-Direkoriumsmitglied Jörg Asmussen.

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FrankfurtSpitzenvertreter der Europäischen Zentralbank haben sich dafür ausgesprochen, die Sitzungsprotokolle der bislang streng geheimen Treffen des EZB-Rats zu veröffentlichen. „Die Protokolle sollten enthalten, wer für was gestimmt hat und mit welcher Begründung“, sagte Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen der „Süddeutschen Zeitung“ und „Le Figaro“. Sein Kollege Benoît Coeuré betonte: „Transparenz ist wichtig für die Effektivität der Geldpolitik und für das Vertrauen in die Zentralbank.“ Die Gesellschaft fordere diese Transparenz ein, die EZB sei die einzige große Notenbank der Welt, die ihre Protokolle noch geheim halte.

Das Thema ist umstritten, da gefürchtet wird, dass nach der Veröffentlichung der Druck auf einzelne EZB-Vertreter steigen könnte. Asmussen sagte mit Blick auf die Debatte an der EZB-Spitze: „Jede Mehrheit startet als Minderheit. Die Diskussion im Rat dauert an.“

Noch transparenter sollte die EZB nach den Worten der beiden Direktoriumsmitglieder werden, wenn sie im kommenden Jahr die Aufsicht über die größten Banken der Euro-Zone übernimmt. „Bankaufsicht kann im Falle einer Restrukturierung zur Belastung öffentlicher Haushalte führen. Deswegen brauchen wir bei der Aufsicht eine stärkere Rechenschaftspflicht als bei der Geldpolitik“, so Coeuré.

Bevor die Aufsicht startet, will die EZB eine Überprüfung der Bankbilanzen vornehmen. Die beiden Direktoren gaben nun bekannt, dass diese Prüfung Anfang des kommenden Jahres beginnen werde. Die gemeinsame zentrale Aufsicht über die Banken in den Euro-Ländern wird bis Mitte 2014 unter dem Dach der EZB eingerichtet.

Nach „Spiegel“-Informationen haben einige deutsche Banken möglicherweise weiteren Abschreibungsbedarf. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) dränge die Kreditinstitute, Schwachstellen in ihren Bilanzen zu bereinigen, berichtete das Nachrichtenmagazin. Hintergrund sei der unter Überkapazitäten leidende Containermarkt, der Schiffsfinanzierern zu schaffen macht. Es gehe auch um die Frage, inwieweit durch Abschreibungen neuer Kapitalbedarf entstehe. Die Behörde war am Sonntag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Nach der Pleite der amerikanischen Stadt Detroit sei die Bafin außerdem dabei, „mögliche Problemfälle in den Kreditbeziehungen deutscher Banken mit amerikanischen Kommunen und Kommunalgesellschaften zu identifizieren“.

  • dpa
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  • Antwort auf EDDIE
    Werter Herr Eddie, vor 5 SWochen kam ich von einer Asienreise zurück ( Thailand + Philippinen .)Meine
    EURO, die ich mitführte, wurde mir von keiner Bank dort
    in die jeweilige Landeswährung dort akzeptiert.
    Wenn ich Dollar zur Verfügung hätte gäbe es keine Probleme, Euro könne man nicht annehmen. Dank meiner
    Geschäftspartner mußte ich nicht verhungern ! Die EURO
    Scheine gab ich meiner Geschäftsbank in Deutschland zurück.
    Ich wurde weder bei meiner Geschäftsbank noch von unserer Polititk darüber aufgeklärt, dass der Euro
    außerhalb der EU - Zone keine Akzeptenz mehr hat, also das Papier nicht mehr wert ist, auf dem diverse Zahlen aufgedruckt sind. Die AfD ist also besser informiert als Sie es für möglich halten, denn Sie sorgt für eine
    ordnungsgemäße Aufklärung. Der Euro hat den Krieg gegen den Dollar endgültig verloren. Nur weiß das noch keiner !

  • @Eddie

    Zitat: Moechten Sie jedenfalls da einen Zusammenhang konstruieren wie "die Forsa hat 2003 beschissen, also darf die AfD das jetzt mit wem wahl-o-meter auch tun"?

    Nein, ich wollte Ihnen lediglich widersprechen, dass diese Umfragen repräsentativ seien. Die AfD steht in keinem Zusammenhang mit dieser Internetseite. Die AfD hat nunmal einen Sturm der Begeisterung ausgelöst. Über 42.000 Facebook-Likes sprechen für sich.

  • !

    Es ist nicht vorstellbar, dass die Protokollle in der EZB anders verfasst werden, als in Unternehmen auch.

    Die Protokolle sind vor den Sitzungen gefertigt oder sie werden nachträglich so gestylt, dass die, die an der Sitzung teilgenommen haben, glauben, dass sie an einer dieser Sitzung nicht teilgenommen haben.

    Jeder der anders denkt, hat noch nie mit dieser Materie zu tun gehabt.

  • "Vorwürfe der Manipulation von Umfragen". http://de.wikipedia.org/wiki/Forsa#Vorw.C3.BCrfe_der_Manipulation_von_Umfragen

    Ich kenne die Details nicht, es handelt sich aber nicht um Fakten/Tatsachen, sondern lediglich um Vorwuerfe/Beschuldigungen - die koennen richtig sein, oder aber auch nicht... Ist mir auch ziemlich egal, diese Firma gehoert mir nicht... Moechten Sie jedenfalls da einen Zusammenhang konstruieren wie "die Forsa hat 2003 beschissen, also darf die AfD das jetzt mit wem wahl-o-meter auch tun"?

  • An Eddie:
    Das sind ja wirklich seriöse Quellen, die Sie hier angeben: http://begrenzt-lustig.de

    Leider haben Sie wieder nicht auf meine Frage geantwortet:
    Was sagen Sie zu den gefälschten Umfragen von Forsa?

  • Danke fuer den Link. Mein Browser zeigt jedenfalls kein Impressum an - vielleicht liegt das daran, dass die Site mit Opera (mein Browser) nicht (richtig) funktioniert? Jedenfalls habe ich schon einmal das hier gefunden:

    "Nahe liegend ist der erschreckende Verdacht, dass die Integration der AfD mit einem überzeichneten Ergebnis in die Rangliste des Wahl-O-Meters mit dem Zweck geschah, ihr die Präsenz zu geben, die sie berechtigterweise in den Umfragen der bekannten Forschungsinstitute bislang nicht bekommt, mit dem Ziel sie möglichst bald – sozusagen mittels einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung – in die Balkengrafiken des ARD-Deutschlandtrends zu bringen. Ich kann Euch nur bitten: Seid vorsichtig und beobachtet das was um euch herum geschieht mit einem wachsamen Holzauge."
    http://www.silber.de/forum/zurueck-zur-d-mark-euro-gegner-gruenden-partei-zur-bundestags-t15130-s915.html

    "In den letzten Wochen hat die sogenannte “Alternative für Deutschland” (oder, wie jemand bei Twitter meinte: “AlteNaive für Deutschland”) jeden Tag einen Zuwachs von kontinuierlich 0,1-0,2 Prozentpunkten. Jeden Tag. Keine Höhen, keine Tiefen. Auch am letzten Sonntag, “Gründungsparteitag” der Gruppierung, gab es keinen Ausreißer nach oben. In den letzten Tagen gab es ebenfalls keinen Ausreißer – weder nach oben, noch nach unten. Ich weiß nicht woher die Daten des Wahl-O-Meters kommen, von Twitter stammen sie ganz sicher nicht." http://begrenzt-lustig.de/2013/04/17/nachtrag-zum-wahl-o-meter/

  • An Eddie:
    Und was sagen Sie zu den gefälschten Umfragen von Forsa?
    Sie haben jetzt nur nochmal Ihre Lügen wiederholt, dadurch werden diese jedoch nicht richtiger.

    Hier das Impressum: http://wahl-o-meter.com/Impressum.html#.UfY-hm3UuM8
    Und Werbung wird auf der Seite angezeigt.
    Zum Thema Datenschutz kann man nur sagen, dass das kein Thema bei google, facebook und twitter ist.

  • @Werner

    Jeder der die Seite wahl-o-meter.com aufruft, sieht dass Sie luegen - und das nicht einmal geschickt. Da koennen Sie noch so lange Beitraege schreiben... Ich bin mittlerweile ziemlich sicher, dass das Ganze ein AfD-Fake ist, deshalb wird diese Seite auch von der AfD beworben und Zweifler beleidigt und angepoebelt. Kein Impressum, keine Werbung, keine Ansprechpartner, Adresse nichts, einfach eine Seite mit ein bisschen Grafik und BlaBlaBla... Es ist ausserdem mehr als unwahrscheinlich, dass Twitter zulaesst, das alle tweets (es handelt sich ja da um Kurznachrichten vorwiegend privater Natur) von "wahl-o-meter.com" gelesen und ausgewertet werden... Datenschutz?

  • P17, ich kann Ihnen hierzu nur zustimmen.

  • Nun, wenn man hier manche Kommentare liest wird einem speiübel. Nicht wegen der Meinung an sich, sondern vorwiegend auf den Stil und die Wortwahl bezogen. Dachte bislang eigentlich, eine solche Anzahl von Prolls gäbe es nur bei der Zeitung mit den großen Buchstaben, aber selbst dort stehen die meisten Leserkommentare intellektuell weit über dem, was sich hier so ansammelt.

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