Direktoriumsmitglieder
EZB soll Protokolle veröffentlichen

Was Europas Währungshüter hinter verschlossenen Türen beraten, bleibt oft streng geheim. Doch nun fordern Spitzenvertreter eine Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle. Nicht wenige fürchten die Transparenzoffensive.
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FrankfurtSpitzenvertreter der Europäischen Zentralbank haben sich dafür ausgesprochen, die Sitzungsprotokolle der bislang streng geheimen Treffen des EZB-Rats zu veröffentlichen. „Die Protokolle sollten enthalten, wer für was gestimmt hat und mit welcher Begründung“, sagte Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen der „Süddeutschen Zeitung“ und „Le Figaro“. Sein Kollege Benoît Coeuré betonte: „Transparenz ist wichtig für die Effektivität der Geldpolitik und für das Vertrauen in die Zentralbank.“ Die Gesellschaft fordere diese Transparenz ein, die EZB sei die einzige große Notenbank der Welt, die ihre Protokolle noch geheim halte.

Das Thema ist umstritten, da gefürchtet wird, dass nach der Veröffentlichung der Druck auf einzelne EZB-Vertreter steigen könnte. Asmussen sagte mit Blick auf die Debatte an der EZB-Spitze: „Jede Mehrheit startet als Minderheit. Die Diskussion im Rat dauert an.“

Noch transparenter sollte die EZB nach den Worten der beiden Direktoriumsmitglieder werden, wenn sie im kommenden Jahr die Aufsicht über die größten Banken der Euro-Zone übernimmt. „Bankaufsicht kann im Falle einer Restrukturierung zur Belastung öffentlicher Haushalte führen. Deswegen brauchen wir bei der Aufsicht eine stärkere Rechenschaftspflicht als bei der Geldpolitik“, so Coeuré.

Bevor die Aufsicht startet, will die EZB eine Überprüfung der Bankbilanzen vornehmen. Die beiden Direktoren gaben nun bekannt, dass diese Prüfung Anfang des kommenden Jahres beginnen werde. Die gemeinsame zentrale Aufsicht über die Banken in den Euro-Ländern wird bis Mitte 2014 unter dem Dach der EZB eingerichtet.

Nach „Spiegel“-Informationen haben einige deutsche Banken möglicherweise weiteren Abschreibungsbedarf. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) dränge die Kreditinstitute, Schwachstellen in ihren Bilanzen zu bereinigen, berichtete das Nachrichtenmagazin. Hintergrund sei der unter Überkapazitäten leidende Containermarkt, der Schiffsfinanzierern zu schaffen macht. Es gehe auch um die Frage, inwieweit durch Abschreibungen neuer Kapitalbedarf entstehe. Die Behörde war am Sonntag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Nach der Pleite der amerikanischen Stadt Detroit sei die Bafin außerdem dabei, „mögliche Problemfälle in den Kreditbeziehungen deutscher Banken mit amerikanischen Kommunen und Kommunalgesellschaften zu identifizieren“.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Direktoriumsmitglieder: EZB soll Protokolle veröffentlichen"

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  • Antwort auf EDDIE
    Werter Herr Eddie, vor 5 SWochen kam ich von einer Asienreise zurück ( Thailand + Philippinen .)Meine
    EURO, die ich mitführte, wurde mir von keiner Bank dort
    in die jeweilige Landeswährung dort akzeptiert.
    Wenn ich Dollar zur Verfügung hätte gäbe es keine Probleme, Euro könne man nicht annehmen. Dank meiner
    Geschäftspartner mußte ich nicht verhungern ! Die EURO
    Scheine gab ich meiner Geschäftsbank in Deutschland zurück.
    Ich wurde weder bei meiner Geschäftsbank noch von unserer Polititk darüber aufgeklärt, dass der Euro
    außerhalb der EU - Zone keine Akzeptenz mehr hat, also das Papier nicht mehr wert ist, auf dem diverse Zahlen aufgedruckt sind. Die AfD ist also besser informiert als Sie es für möglich halten, denn Sie sorgt für eine
    ordnungsgemäße Aufklärung. Der Euro hat den Krieg gegen den Dollar endgültig verloren. Nur weiß das noch keiner !

  • @Eddie

    Zitat: Moechten Sie jedenfalls da einen Zusammenhang konstruieren wie "die Forsa hat 2003 beschissen, also darf die AfD das jetzt mit wem wahl-o-meter auch tun"?

    Nein, ich wollte Ihnen lediglich widersprechen, dass diese Umfragen repräsentativ seien. Die AfD steht in keinem Zusammenhang mit dieser Internetseite. Die AfD hat nunmal einen Sturm der Begeisterung ausgelöst. Über 42.000 Facebook-Likes sprechen für sich.

  • !

    Es ist nicht vorstellbar, dass die Protokollle in der EZB anders verfasst werden, als in Unternehmen auch.

    Die Protokolle sind vor den Sitzungen gefertigt oder sie werden nachträglich so gestylt, dass die, die an der Sitzung teilgenommen haben, glauben, dass sie an einer dieser Sitzung nicht teilgenommen haben.

    Jeder der anders denkt, hat noch nie mit dieser Materie zu tun gehabt.

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