Drama von Lampedusa
EU-Grenzschutz drängt Flüchtlinge ab

Die Debatte über die europäische Flüchtlingspolitik tobt seit dem Schiffsdrama von Lampedusa. Das Magazin „Monitor“ hat nun berichtet, dass EU-Grenzschützer Schiffe mit Migranten abdrängen – obwohl sie sie retten sollen.
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Brüssel/KölnDie EU-Grenzschutzagentur Frontex war nach einem Bericht des Fernsehmagazins „Monitor“ in den vergangenen Jahren an der Abdrängung von Flüchtlingen im Mittelmeerraum beteiligt. Der Leiter von Frontex, Ilkka Laitinen, habe erstmals eingeräumt, dass solche Aktionen vorkämen, berichtete das Magazin am Donnerstag vorab. „Unsere Statistiken weisen fünf bis zehn Fälle im Jahr auf, in denen wir einem solchen Verdacht nachgehen müssen“, zitiert „Monitor“ den Frontex-Chef.

Angesprochen auf die Dokumentation von Abschiebeaktionen unter Beteiligung von Frontex-Mitarbeitern aus dem Jahr 2012 sagte Laitinen dem Magazin: „Ich kann nicht bestreiten, dass es diese Fälle gegeben hat.“ Solche Aktionen seien „nicht akzeptabel“.

Die Agentur Frontex mit Sitz in Warschau ist für den Schutz der EU-Außengrenzen zuständig. In der Praxis bedeutet das vor allem, die illegale Einwanderung über das Mittelmeer nach Italien, Malta, Spanien und Griechenland zu kontrollieren. Zu diesem Zweck dirigiert Frontex nationale Einsatzkräfte bei der Küstenüberwachung. Oft retten die Einsatzkräfte Flüchtlinge vor dem Ertrinken.

Flüchtlingsboote werden zudem abgefangen und in die Gewässer afrikanischer Staaten eskortiert. Menschenrechtsorganisationen kritisieren immer wieder, dass die Beamten nicht prüfen, ob sich an Deck Schutzbedürftige befinden, die Anrecht auf Asyl hätten.

Bei einem Schiffsunglück vor der italienischen Insel Lampedusa waren kürzlich mehr als 300 Flüchtlinge aus Afrika ums Leben gekommen. Die EU will nun Frontex in einer großangelegten Mission von der spanischen Küste bis nach Zypern einsetzen. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström sagte jüngst, sie erhoffe sich davon, „Schiffe in Seenot zu retten und Tragödien unmöglich zu machen“.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die Odyssee von Fluechtlingen nach Europa.Es sind nicht nur wirtschaftliche Fluechtlinge welche nach Europa kommen.Wenn man betrachtet dass die Natolaender mit ihren Kriegen+schmutzige Politik schon ueber 15 mio Opfer verursacht haben im NahOst an Toten,Verwundeten,Fluechtlingen,und viele Laender+Regionen verwuestet haben,dann ist es ein Wunder das so wenige Fluechtlinge die Grenzen der EU stuermen.Auch der Hunger ist ein wichtiger Grund,BioOel+landwirtschaftliche EU-Politik haben fast eine Milliarde von Menschen in den Hunger getrieben,davon viele unweit von Europa.Das die EU sich so abschottet von dem Elend das von ihr verursacht wurde ist sehr heuchlerisch,und wurde auch vom Papst als sehr niedriger Moral angemahnt.Es ist hoechste Zeit die Nato in eine EUOrganisation zu aendern um von Kriegstreibern wie USA loszukommen

  • Wenn von 27 Staaten nur 3 Staaten Migranten aufnehmen in hoher Zahl, dann stimmt was nicht. Solange es Boote gibt die noch ein paar Stunden schwimmen, werden Flüchtlinge kommen. Wie man hört zahlen sie in allen über 8000.- Dollar
    für die Reise. Der Vorschlag hinter fer Hand von Grünlingen Schiffe zu mieten wie die AIDA und Co um in Häfen von Lybien,Türkei,
    Libanon zu liegen bis sie voll sind mit Flüchtlingen und sie dann nach Bremerhafen, Hamburg zu bringen ist absurd.

    Die Türkei schickt schon über 100 000Tausend Flüchtlinge nach Griechenland um das Land zu destabilisieren.

    Wenn 27 Staaten ein Abkommen über die Aufnahme von Asylantren treffen, dann gibt es Ruhe. Die Polen mit 3 Moscheen und kaum Asylanten müssen sich auch endlich bewegen. Aber die haben keine Grünen im Land die ihr Land so lieben wie die Deutschen Grünen.

  • Und? Ist Frontex eine Unterabteilung der DLRG? Was bedeutet "Grenzschutz"? für welche Aufgabe ist diese EU-Behörde aus Steuergeldern geschaffen?

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