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Dramatischer Appell: Geithner warnt Kongress vor Zahlungsunfähigkeit der USA

Mit drastischen Worten hat US-Finanzminister Timothy Geithner an den Kongress appelliert, die Obergrenze für den Schuldenberg anzuheben. Es drohe Zahlungsunfähigkeit, sollten die USA nicht neue Schulden aufnehmen können. Die Folgen könnten die der Finanzkrise übertreffen, Millionen Amerikaner würden ihre Jobs verlieren.

US-Finanzminister Geithner: "Verlust von Millionen Arbeitsplätzen". Quelle: Reuters
US-Finanzminister Geithner: "Verlust von Millionen Arbeitsplätzen". Quelle: Reuters

NEW YORK/DÜSSELDORF. US-Finanzminister Timothy Geithner hat das seit Jahresbeginn von der Opposition dominierte US-Repräsentantenhaus mit drastischen Worten vor einer Zahlungsunfähigkeit der USA gewarnt, um die Abgeordneten zum Absegnen weiterer Schulden zu bewegen.

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Die USA könnten bereits vor dem 31. März die gesetzlich festgelegte Obergrenze für den Schuldenberg erreichen, mahnte Geithner am Donnerstag in einem Brief an den neuen Sprecher des Repräsentantenhauses, John Boehner, den Senats-Mehrheitsführer Harry Reid und sämtliche Abgeordnete des Kongresses.

Selbst eine kurzfristige oder begrenzte Zahlungsunfähigkeit hätte katastrophale wirtschaftliche Folgen, die für Jahrzehnte anhalten würden und die Konsequenzen der Finanzkrise übertreffen könnten, so Geithner. „Nie in unserer Geschichte hat der Kongress der Anhebung des Schuldenlimits die Zustimmung versagt, wenn es nötig war, dies zu tun“, schrieb der Finanzminister. Wenn dies nicht geschehe, könnte dies die Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung bedeuten und „könnte zum Verlust von Millionen Arbeitsplätzen führen“.

Derzeit liegt die Schuldenobergrenze bei 14,3 Billionen Dollar. Die Verschuldung lag Stand Montag bei 13,95 Billionen Dollar, so dass der Regierung noch ein Spielraum von 355 Milliarden Dollar bleibt. Schätzungen des US-Finanzministeriums zufolge könnte der bereits am 31. März, spätestens aber am 16. Mai ausgereizt sein. Deshalb müsse der Kongress die Grenze unbedingt vor dem Ende des ersten Vierteljahres erhöhen, um das Risiko einer Zahlungsunfähigkeit abzuwenden, sagte Geithner gestern. Die Regierung könne das Erreichen des Schuldenlimits selbst mit außergewöhnlichen Maßnahmen nur um einige Wochen hinauszögern.

Geithner ließ offen, wie stark er das Schuldenlimit ausdehnen will. Das US-Parlament hatte die Obergrenze in den vergangenen vier Jahren mehrfach angehoben, zuletzt vor gut einem Jahr.

  • 07.01.2011, 23:27 UhrAnonymer Benutzer: Autonomos

    Über das Schuldenmachen der USA und der EU

    Daß die Politik jede strenge Meßlatte beseitigt, die der Haushalts- und Wirtschaftsvernunft gesetzt ist, brauchen wir alternativlosen Euro-Europäer nicht von den USA zu lernen. Wir praktizieren es permanent, nicht nur, wenn wir eine weitere volkswirtschaftliche Krücke, Estland, in den Euro-Verbund aufnehmen, Estland, das die höchsten Lohnstückkosten in Europa aufweist (noch höher als Griechenland) und damit hoffnungslos konkurrenz-unfähig und also auf EU-Hilfe, d.h. Deutschland-Transfers, angewiesen sein wird. Ein irrsinniges/ unanständiges und gegen jede Vernunft vor allem von D favorisiertes EU-Projekt! Einfach unfaßbar.

    Was die Europäer nicht können, können die USA: Schulden machen, wie sie wollen. Der Dollar macht's möglich. Die (Dollar-) Welt zahlt mit. Sie bezahlt für den US-immobiliencrash; für die mit unglaublichen Kosten fürs US-Militär verbundenen imperialen Attitüden (natürlich zur Rettung der globalen Freiheit, nicht kruder interessen); für einen maßlosen (schuldenfinanzierten) Konsum; für die Aufschiebung der Einsicht, daß die USA immer mächtig sein werden, aber nie mehr global-dominant. Warum? Die Kassen sind leer. Die USA haben sich schlicht und einfach übernommen. Das ist auch anderen imperien schon widerfahren. Geithner wird daran nichts ändern; die Republikaner auch nicht.

    Ka Göld, ka Musik - sagt der Wiener.

  • 07.01.2011, 15:09 UhrAnonymer Benutzer: Kräftemangel

    Geld verschwindet nicht, es wandert nur von einer Tasche in eine andere Tasche!
    Dort ein riesen Schuldenberg und anderswo wurden riesige Reichtümer aufgehäuft.
    Preisfrage: Was ist jetzt wohl zu tun? Na, ratet doch mal. Einen schönen Tag.

  • 07.01.2011, 14:28 UhrAnonymer Benutzer: Märchenstunde Teil 1 (Insiderreport)

    1. Die Superreichen verlagern gerade im geheimen
    ihre Geldvermögen in Gold, Silber, Wasser,
    Getreide und Ackerland. Was dass heisst brauche
    ich wohl keinem erklären!?
    2. Erst wird ein Land ruiniert.
    3. Danach Subventioniert
    4. Subventionen an diejenigen, die dass Land zuvor
    ruiniert haben
    5. Mit diesen Subventionen dann wie unter 1.
    einkaufen
    6. Den Menschen alles wie unter 1. verkaufen, mit
    dem Geld was die unter 3. zahlen, also alle
    Schafe(Kleinbürger.
    7. Wieder wie damals Master and Servants
    8. Dieses System ist so genial einfach, wenn man
    keine Skrupel hat sich so zu bereichern.

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