Drohen griechische Verhältnisse?
Protestwahl in Spanien

Sieben Jahre Wirtschaftskrise und jede Menge Korruptionsskandale, jetzt wenden sich viele Spanier zwei neuen Parteien zu. Die eine ist radikal links. Die Regionalwahl in Andalusien zeigt heute, wie stark die Neuen sind.
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SevillaManuel Caceres ist eigentlich ein gemütlicher Mensch. Der Bauch zeugt davon, dass er gerne isst und die Falten in seinem Gesicht, dass er viel gelacht hat in den 57 Jahren seines Lebens. Wenn es aber um Politik in seinem Land geht, explodiert er förmlich. „Das sind alles Verbrecher“, ruft er und wirbelt mit den Armen durch die Luft. „Entweder sie haben sich selbst bereichert oder sie haben dafür gesorgt, dass andere es tun konnten“, sagt er in Anspielung auf die zahlreichen Korruptionsskandale der beiden spanischen Volksparteien.

Für Caceres kommt bei der heutigen Regionalwahl in Andalusien deshalb nur eine Partei in Frage: Podemos („Wir können“). Die linksradikale Partei ist eine der zwei neuen Spieler in der spanischen Politik. Zusammen mit der Mitte-Rechts-Partei Ciudadanos („Bürger“) wollen und werden sie aller Voraussicht nach der jahrzehntelangen Zweiparteien-Herrschaft in Spanien ein Ende bereiten.

Die Wahl in Andalusien bildet dabei den Auftakt zu einem Superwahljahr in Spanien. Im Mai wählen die meisten anderen Regionen und Kommunen, im September stimmen die Katalanen über ihre Abspaltung von Spanien ab und im November und Dezember sind Parlamentswahlen.

Die Wut von Caceres zeigt die Stimmung im Volk. Die Bevölkerung sehnt sich nach sieben Jahren Wirtschaftskrise und jede Menge Skandalen nach einem Wandel. Die beiden großen Parteien, die konservative Regierungspartei Partido Popular (PP) und die sozialistische Partido Socialista Obrero Espanol (PSOE) sind dafür nicht mehr glaubwürdig.

Aktuell stehen allein in einem der zahlreichen Verfahren 40 Verdächtige vor Gericht, darunter mehrere Mitglieder der PP, aber auch zahlreiche Unternehmer und Gewerkschafter. Die Unternehmen sollen sich jahrelang über Schmiergelder lukrative öffentliche Aufträge gesichert haben.

Auf der Liste der Anklage stehen zudem Beamtenbestechung, Vetternwirtschaft, Geldwäsche und Steuerhinterziehung. Für den ehemaligen Schatzmeister der PP, Luís Bárcenas, fordert die Staatsanwaltschaft 42 Jahre Haft.

Die Sozialisten sind nicht viel besser. Gerade in Andalusien, der nationalen Hochburg der PSOE, verschwanden EU-Gelder, die für die Fortbildung von Arbeitslosen und die Stützung der schwachen Konjunktur gedacht waren. 150 Millionen Euro sollen für illegale Firmensubventionen und betrügerische Frühpensionierungen verwandt worden sein. Das bereitet den Boden für Newcomer.

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Mittagspausen abschaffen

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  • Es stimmt, nach allem was bekannt ist, hat Spanien neben einer eher lahmen und ineffizienten Justiz bis in die heutige Zeit eines mit Griechenland gemeinsam: eine überdurchschnittlich ausgeprägte Korruption, in die Unternehmer, Politiker und Beamte gleichermaßen involviert sind. Sogar Richter sollen deswegen schon im Gerichtssaal verhaftet worden sein. Als ein Opfer solcher Machenschaften u. Missstände, würde ich in Spanien nie mehr auch nur einen Sou investieren. Hinzu kommt als mindestens gleichwertiges Problem der spanischen Wirtschaft und Gesellschaft die typische aber jeden Erfolg behindernde „manana-Mentalität" (Komm-ich-heut-nicht, komm-ich-morgen), die noch mit Frühpensionierung belohnt wird. Über Jahre hinweg hat man sich in Spanien die Löhne bei allenfalls gleichbleibender Wertschöpfung ebenso hemmungslos wie unangemessen erhöht und dabei die Inflationsraten nach oben getrieben, bis man nicht einmal mehr im Urlaubssegment wettbewerbsfähig war. Milliarden EU-Gelder versanken in oft unnötigen Prestigeprojekten. Nicht das „Brüsseler Spardiktat“ verhindert, dass das Land auch nur annähernd auf das Effizienz- und damit Wohlstandsniveau anderer EU-Staaten aufrückt. Vielmehr sind es alle diese [übrigens besonders in Andalusien ausgeprägten] Übel zusammen.
    Pablo Iglesias Turrión von PODEMOS scheint wie sein griechisches Pendant ein lautstarker, unverbesserlicher Linkspopulist zu sein, dem jedweder ökonomischer Sachverstand fehlt. Seine Rezepte, Einstellung weiterer überflüssiger Beamter, Verstaatlichung von Unternehmen (das gerade scheiterte Venezuela grüßt…), Grundeinkommen ohne Gegenleistung, „Neuverhandlung“ der Staatsschulden/Schuldenschnitt und die Ablehnung von Reformprogrammen würden Spanien noch tiefer in die Depression führen. Da klingen die aus der politischen Mitte (CIUDADANOS) kommenden Vorschläge auf Abschaffung der unangemessen langen Mittagspausen und Verlängern der Arbeitszeit auf mitteleuropäischen Standard schon wesentlich chancenreicher.

  • Na klar!!! Denn was sich jetzt in Griechenland zusammengebraut hat, ist beileibe nicht auf Griechenland zu begrenzen. Nächste Wackelkandidaten sind neben Spanien auch Italien und Frankreich, mit langsam nachlassender Wirtschaftskraft und extremer Schuldenaufladung auch die starken Nordstaaten, so Prof. Lucke in einem Rundschreiben an die AfD-Mitglieder. Und diese Erkenntnis müsste eigentlich ein "Alter Hut" sein seit dem heimlichen Deal zwischen Kohl und Mitterrand in 1988 um Währungsunion und deutsche Einheit, das jedem wirklich Interessierten (er brauchte nicht mal Volkswirt oder gar Währungstheoretiker sein) hätte sehr früh klar sein müssen. Selbst der in diesen Fragen tumbe Kohl ha es ja wohl mindestens geahnt, denn er hat nicht mal den damaligen Bundesbank-Präsidenten Tietmeyer informiert - das war Absicht. Selbst Politiker wie Valery Giscard d´ Estaing haben die kommende Katastrophe geahnt und vom "größten währungspolitischen Abenteuer aller Zeiten gesprochen - mit Betonung auf Abenteuer. Nur wenige Fachleute haben nach Bekanntwerden der Absurditäten zur Einführung einer genetisch kranken Währung Klage beim höchsten deutschen Gericht erhoben und wurden als Spinner abgekanzelt. Die Masse der "mündigen" Bürger hat mit offenen Mäulern dagestanden und sich das Märchen vom verbesserten Währungstausch im Urlaub erzählen lassen - die haben die Problematik nicht einmal geahnt.
    Aber jetzt müssen diesen politischen Schwindel alle bezahlen, denn bereits Horaz hat gewusst und formuliert, das das Volk immer büßt, was die Könige tun - mit der politischen Verantwortung war es schon immer schlecht bestellt - hoffen wir auf ein schnelles Ende der politischen Posse und einem rechtzeitigen Stopp vor der Landung in Europa - Utopia.

  • Na klar!!! Denn was sich jetzt in Griechenland zusammengebraut hat, ist beileibe nicht auf Griechenland zu begrenzen. Nächste Wackelkandidaten sind neben Spanien auch Italien und Frankreich, mit langsam nachlassender Wirtschaftskraft und extremer Schuldenaufladung auch die starken Nordstaaten, so Prof. Lucke in einem Rundschreiben an die AfD-Mitglieder. Und diese Erkenntnis müsste eigentlich ein "Alter Hut" sein seit dem heimlichen Deal zwischen Kohl und Mitterrand in 1988 um Währungsunion und deutsche Einheit, das jedem wirklich Interessierten (er brauchte nicht mal Volkswirt oder gar Währungstheoretiker sein) hätte sehr früh klar sein müssen. Selbst der in diesen Fragen tumbe Kohl ha es ja wohl mindestens geahnt, denn er hat nicht mal den damaligen Bundesbank-Präsidenten Tietmeyer informiert - das war Absicht. Selbst Politiker wie Valery Giscard d´ Estaing haben die kommende Katastrophe geahnt und vom "größten währungspolitischen Abenteuer aller Zeiten gesprochen - mit Betonung auf Abenteuer. Nur wenige Fachleute haben nach Bekanntwerden der Absurditäten zur Einführung einer genetisch kranken Währung Klage beim höchsten deutschen Gericht erhoben und wurden als Spinner abgekanzelt. Die Masse der "mündigen" Bürger hat mit offenen Mäulern dagestanden und sich das Märchen vom verbesserten Währungstausch im Urlaub erzählen lassen - die haben die Problematik nicht einmal geahnt.
    Aber jetzt müssen diesen politischen Schwindel alle bezahlen, denn bereits Horaz hat gewusst und formuliert, das das Volk immer büßt,

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