Drohende Implosion der Sozialisten
Frankreichs Sozialisten droht eine Abspaltung

Frankreichs Sozialisten stecken in einer tiefen Krise. Angesichts des andauernden Flügelkampfes ist ein Auseinanderbrechen der Partei nicht mehr ausgeschlossen.

Zwar waren führende Politiker der Sozialistischen Partei (Parti Socialiste, PS) am Wochenende bei der Sommeruniversität der Partei in La Rochelle bemüht, die Gefahr einer Spaltung klein zu reden. „Das Wort Spaltung hat keinen Platz bei uns“, sagte Parteichef François Hollande gestern bei seiner Abschlussrede. Doch Frankreichs größte Oppositionspartei ringt nach dem Streit um das EU-Referendum weiter um ihre politische Linie.

Holland kritisierte, dass die Debatte um politische Ideen oft in persönliche Angriffe übergingen, ohne dabei Namen zu nennen. Sein innerparteilicher Rivale, Ex-Premierminister Laurent Fabius hatte sich am Wochenende mit persönlichen Attacken zurückgehalten, kritisierte indes die Haltung der Parteiführung gegenüber der Regierung als „zu weich“.

Die Parteiführung um Hollande tritt für einen moderaten Reformkurs ein. Fabius will der PS ein stramm linkes Profil verpassen und arbeitet auf Hollandes Abwahl als Parteichef hin. Der Dauerstreit führte dazu, dass vor dem Partei-Treffen die Idee einer Spaltung aufgeworfen wurde.

Die Situation in Frankreich weist damit gewisse Paralellen zur Lage der Sozialdemokraten in Deutschland auf, wo Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine zum Entstehen einer neuen Linkspartei beitrug. In Frankreichs sind es allerdings Politiker der Mitte, die mit Abspaltung drohen. Ex-Premierminister Michel Rocard und der ehemalige Gesundheitsminister Bernard Kouchner – beide Vertreter des Reform-Lagers – zogen öffentlich diesen Schritt in Erwägung. Rocard meint, dass ein klarer Bruch besser sei, als die derzeitigen Kämpfe und die damit verbundene Lähmung der Partei fortzusetzen.

Im November tagt ein vorgezogener Parteitag, auf dem die Delegierten ihre Parteiführung neu wählen und eine Richtungsentscheidung fällen sollen. Hollande, der sich für die EU-Verfassung eingesetzt hatte und durch das Wahlergebnis als geschwächt gilt, muss um seine Wiederwahl fürchten. Denn die Vertreter der Verfassungsgegner in der Partei wie Fabius und Arnaud Montebourg, Mitbegründer der linken Partei-Gruppierung Nouveau Parti Socialiste (NPS), wollen Hollande in die Wüste schicken. Bislang konnten sie sich aber nicht auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten einigen.

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