Eckdaten auf einen Blick
Planspiele für den Rettungsschirm

Die Euro-Retter feilen an den Details für den Rettungsschirm. Bislang hat sich Deutschland gegen eine Kombination Handelsblatt Online fasst die wichtigsten Fakten zum Rettungsschirm zusammen.
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DüsseldorfDie Debatte um den Euro-Rettungsschirm kommt in Bewegung. Angela Merkel ist nun offenbar doch bereit, den anderen Euro-Ländern bei der Ausweitung des Rettungsschirms entgegenzukommen: Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM und sein Vorgänger EFSF könnten einige Zeit parallel laufen. Ende dieser Woche wollen die Euro-Finanzminister auf ihrem informellen Treffen in Kopenhagen einen Kompromiss zum Finanzvolumen des Krisenfonds ESM beschließen.

Deutschland hatte sich lange gegen eine damit verbundene Rettungsschirm-Vergrößerung gestemmt. In der vergangenen Woche signalisierte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dann erstmals, dass man die Haltung aufgeben könnte. Er begründete dieses Umdenken damit, dass die vorgesehenen Bareinzahlungen der Euro-Mitglieder in den ESM nicht rasch genug erfolgen könnten. Die Euroländer stehen unter großem Druck internationaler Partner, die Schutzwälle gegen die Schuldenkrise zu verstärken. Ihre Partner aus der G20-Staatengruppe sind sonst nicht bereit, ihrerseits den Internationalen Währungsfonds (IWF) zu stärken, damit dieser den Euro-Krisenstaaten besser helfen kann.

Die Zeit für die Euro-Retter drängt. Zwar hat sich die Lage an den Märkten seit Jahresanfang entspannt. Doch grade Spanien ist noch längst nicht über den Berg. Anfang März musste der spanische Regierungschef Rajoy einräumen, dass sein Land die mit der EU ausgehandelten Sparziele für 2012 deutlich verfehlen wird. Danach sind die Risikoaufschläge für spanische Anleihen wieder deutlich gestiegen.

Der bisherige Rettungsschirm hat ein Volumen von 700 Milliarden Euro - und setzt sich aus drei Elementen zusammen:

1. EFSF

Der EFSF hat ein Garantievolumen von 780 Milliarden Euro. Davon sollen aber nur 440 Milliarden Euro abgerufen werden, damit der Fonds sein Spitzenrating behält. Von diesen 440 Milliarden Euro sind bereits 200 Milliarden fest verplant für Hilfen für Griechenland, Portugal und Irland. Damit bleibt noch ein verfügbares Volumen von 240 Milliarden Euro. Nach den ursprünglichen Planungen sollte der EFSF im Juni 2013 auslaufen. Den EFSF sichert Deutschland mit Garantien von 211 Milliarden ab.

2. EFSM

Der Europäische Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) wird aus EU-Mitteln gespeist und hat ein Volumen von 60 Milliarden Euro. Er sollte ebenfalls Mitte 2013 auslaufen.

3. IWF-Hilfe

Auch der IWF hat den Euro-Ländern Hilfen zugesagt. Hierfür sollen die Notenbanken dem IWF Kredite zur Verfügung stellen, die dieser dann an die Euro-Krisenländer weiterreicht. Im Gespräch ist ein Volumen von 200 Milliarden Euro.

Ursprünglich sollten dann ab Juli 2013 EFSF und EFSM durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ersetzt werden. Die Euro-Länder sind sich aber einig, dass sie die Gründung des ESM auf Juli 2012 vorziehen wollen. Der ESM soll Notkredite bis zu einem Volumen von 500 Milliarden Euro vergeben können. Hierfür muss er durch Garantien der Euro-Länder von 620 Milliarden Euro und mit Bareinlagen von 80 Milliarden Euro abgesichert werden. Auf Deutschland entfallen Garantien über 168 Milliarden und eine Bareinlage von 22 Milliarden Euro.

Nach dem ursprünglichen Zeitplan sollte das Kapital für den ESM in fünf Tranchen bis 2015 aufgebracht werden. Dies hätte allerdings zur Folge, dass der Fonds erst ab 2015 mit 500 Milliarden Euro Ausleihvolumen voll einsatzfähig wäre. Das ist den Euro-Rettern jedoch viel zu spät.

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  • Der Rettungsschirm hat kein einziges Problem gelöst.

    Merkel und Schäuble sind absolut die falschen personellen Besetzungen, den Euro zu retten.

    Wenn wir wirklich den Euro retten wollen, dann müssen wir die Posten verantwortlich besetzen. Herr Issing oder Herr Stark sollten Verantwortung übernehmen. Herr Issing als ESM-Chef und Herr Stark als Wirtschafts- und Finanzminister oder umgekehrt.

    Schäuble wünscht sich zwar Straffreiheit wie seinerzeit Berlosconi, aber das darf man nicht zulassen. Wir sollten auch die Frage aufwerfen, ob es rechtens sein kann, sich aufgrund eines Zuständigkeitsbereichs sich Vorteile zu verschaffen. Schröder hatte es vorgemacht, Schäuble will es toppen.

    Wir dürfen Politikern nicht mehr unterstellen, dass sie den Job aus sozialen Beweggründen machen sondern sich rein egoistisch betätigen. Diesem Aspekt haben wir Rechnung zu tragen.

  • Das Deutsche Volk kann den "ESM" durch Kunsumverzicht

    in die Pleite zwingen .

    Sollte Deutschland nicht mehr liquid sein , dann ist auch

    Feierabend mit dem Schulden -Euro .

    Das Deutsche Volk will den Austritt von EU u. EURO !

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