Eckpunkte stehen fest
Einigung bei Atomverhandlungen mit dem Iran

Durchbruch in den Atomgesprächen mit dem Iran: Die Unterhändler haben sich auf Eckpunkte für ein weitreichendes Abkommen geeinigt. Obama nennt das Rahmenabkommen historisch - Israel bezeichnet es als realitätsfern.
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LausanneIn dem seit zwölf Jahren schwelenden Atomkonflikt mit dem Iran gibt es einen Durchbruch. Im schweizerischen Lausanne einigten sich die Unterhändler der fünf Veto-Mächte, Deutschlands und des Iran am Donnerstagabend auf Eckpunkte für eine Beschränkung des iranischen Atomprogramms.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif beteuerte, das Programm sei „ausschließlich friedlich, war das immer und wird das immer sein.“ US-Präsident Barack Obama sprach von einer historischen Vereinbarung.

Im Gegenzug wollten die USA und die EU die Sanktionen gegen sein Land nach einer abschließenden Einigung ruhen lassen, kündigte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif an. US-Präsident Barack Obama sprach von einer historischen Einigung. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, einer endgültigen Vereinbarung mit dem Iran sei man so nah wie nie. Ein umfassendes Abkommen wollen die Staaten bis zum 30. Juni aushandeln.

Die Unterhändler vereinbarten, dass der Iran zwei Drittel seiner derzeit 19.000 Zentrifugen zur Urananreicherung für zehn Jahre außer Betrieb nehmen wird. Dies solle zehn Jahre lang überwacht werden. Das meiste angereicherte Uran soll nach dem umfassenden Abkommen verdünnt oder ins Ausland gebracht werden.

Obama, dessen Land seit 1979 mit dem Iran verfeindet ist und keine diplomatischen Beziehungen zu der Islamischen Republik unterhält, zeigte sich erfreut. „Heute haben die USA gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern eine historische Vereinbarung mit dem Iran erzielt, die, wenn sie vollständig umgesetzt wird, verhindert, dass das Land über Atomwaffen verfügt.“

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sprach nach dem gut einwöchigen Verhandlungsmarathon von einem großen und entscheidenden Schritt nach vorn. Die EU-Beauftragte Federica Mogherini sagte, die Einigung sei durch „die politische Entschlossenheit und den guten Willen aller Parteien“ ermöglicht worden.

Nach der Einigung auf das Rahmenabkommen zum iranischen Atomprogramm hat Frankreich betont, dass Sanktionen bei einem Verstoß gegen die Absprachen jederzeit wieder gegen Teheran verhängt werden können. "Sanktionen, die aufgehoben werden, können wieder verhängt werden, wenn das Abkommen nicht umgesetzt wird", erklärte der französische Präsident François Hollande am Donnerstagabend in Paris.

Frankreich werde sehr genau darauf achten, dass ein glaubwürdiges, abschließendes Abkommen erzielt werde, dass den Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abhalte. Außenminister Laurent Fabius fügte hinzu, die im schweizerischen Lausanne erzielte Eckpunkte-Einigung sei "positiv", aber "da ist noch Arbeit zu tun". Vermutlich seien die Verhandlungspartner nun "am Anfang eines neuen Prozesses", sagte Fabius im französischen Fernsehen. "Wir sind aber noch nicht am Ende des Weges angelangt."

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  • ich bin mal gespannt darauf wie lange die USA aushalten ohne Sanktionen gegen den Iran ...

  • Es begrüße es außerordentlich, dass es endlich zu einer Einigung gekommen ist, denn Persien ist ein sehr friedliches Land, was schon seit über 300 Jahre keinen Krieg begonnen hat.

    Hinzu kommt, wie wir ja seit Minsk wissen,dass es nur zum Frieden kommen kann,wenn Deutschland aktiv an Friedensverhandlungen eingebunden wird. Es gibt eben ein Deutschland, wie es wirklich ist und ein Deutsches Reich, wie es die alliierten beschrieben haben.

    Danke an die deutschen Tauben.

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