Eichel optimistisch
Euro-Länder sprechen Reaktion auf Ölpreis ab

Die Länder der Euro-Zone wollen nicht mit wettbewerbsverzerrenden Hilfen auf den Höhenflug der Ölpreise reagieren. „Die Erfahrung des Jahres 2000 hat schlechte Erinnerungen hinterlassen“, sagte der französische Wirtschafts- und Finanzminister Nicolas Sarkozy am späten Dienstagabend nach Beratungen mit seinen Amtskollegen des Euro-Gebietes.

HB LUXEMBURG. Es habe zu dieser Absprache eine Quasi-Einstimmigkeit gegeben. Vor vier Jahren hatten mehrere Länder, darunter Frankreich, der heimischen LKW-Transportbranche ohne vorherige EU-Absprache mit Steuererleichterungen unter die Arme gegriffen.

Viele Minister zeigten sich besorgt über die Konjunkturauswirkungen. „Durch die Ölpreise ist ein gewisses Risiko für die Volkswirtschaften gegeben“, sagte der amtierende Vorsitzende der Ministerrunde, der irische Ressortchef Charlie McCreevy. Bundesfinanzminister Hans Eichel sagte am Rande: „Man muss da schon ein Stück besorgt sein, was der Einfluss auf die Konjunktur sein wird.“ Der spanische Wirtschafts- und Finanzminister Pedro Solbes sagte, die Entwicklung der Energiepreise sei „keine gute Nachricht“ und werde sicherlich die Wachstumsrate in der Union beeinflussen.

Eichel äußerte sich optimistisch, dass die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) bei ihrem Treffen am Donnerstag Entscheidungen für einen niedrigeren Ölpreis trifft. „Wenn man natürlich weitere terroristische Anschläge erwarten muss, kann das schwierig werden“, sagte er. „Andernfalls, denke ich, wird die Opec ein Partner sein, der sich bemüht, die Weltwirtschaft ebenfalls in Gang zu halten.“

Doch die Minister bemühten sich auch um Optimismus. Sarkozy berichtete, auch die Europäische Zentralbank (EZB) beurteile die Auswirkungen der hohen Ölpreise auf Wachstum und Inflation relativ optimistisch. Ähnlich wie die EU-Kommission sehe sie nur einen mäßigen Einfluss auf Wachstum und Teuerung.

Die EU-Kommission hält bisher an ihrer Prognose fest, wonach die Wirtschaft in den zwölf Ländern mit der Euro-Währung im laufenden Jahr um 1,7 % wachsen wird. Ein Abschlag von 0,2 %punkten sei aber möglich, sagte Währungskommissar Joaquín Almunia. „Der Euro beschützt einmal mehr unsere Wirtschaften.“ Die Lage sei bisher nicht alarmierend.

Sarkozy sagte, es müsse mit den Produzentenländer gesprochen werden, damit diese ihre Förderung erhöhen. Er werde an diesem Freitag und Samstag dazu nach Algerien reisen. Mit Blick auf das Treffen der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) an diesem Donnerstag in Beirut sagte Eichel, die OPEC sei inzwischen selbst besorgt. „Dort hat der Gedanke „Man muss mehr tun' durchaus Fuß gefasst.“ Eichel fügte hinzu: „Wenn man weitere terroristische Anschläge erwarten muss, dann kann das schwierig werden, anderenfalls wird die OPEC ein Partner sein, der sich bemühen wird, die Weltwirtschaft in Gang zu halten.“ Bei dem OPEC-Treffen wird es um eine mögliche Erhöhung der Fördermengen gehen.

Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Nicolas Sarkozy sagte nach Beratungen der Euro-Gruppe in der Nacht zum Mittwoch in Luxemburg, darüber gebe es weitgehende Einigkeit. Die 25 Finanzminister der Europäischen Union wollen am Mittwoch über die Ölpreisentwicklung beraten.

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