Eigene Entwicklungsbank
Südamerika will IWF ein Schnippchen schlagen

Mit der restriktiven Kreditvergabe des IWF waren sie nicht zufrieden. Daher schlossen sich mehrere südamerikanische Staaten zusammen und beschlossen jetzt, ihre eigene Entwicklungsbank für den Subkontinent zu gründen. Wichtige Fragen blieben dabei aber vorerst offen.

HB RIO DE JANEIRO. Die Banco del Sur (Bank des Südens) solle bei einem Präsidentengipfel am 3. November in Caracas ins Leben gerufen werden, heißt es in einer in Rio de Janeiro nach einem Ministertreffen veröffentlichten Erklärung. Die Hauptstadt Venezuelas solle auch Sitz des Instituts sein. Die Gründung der Entwicklungsbank geht auf eine Initiative des umstrittenen venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez und des argentinischen Präsidenten Néstor Kirchner zurück.

Der Gründungsbeschluss wurde den amtlichen Angaben zufolge von Wirtschafts- und Finanzministern aus Brasilien, Argentinien, Bolivien, Ecuador, Paraguay und Uruguay unterzeichnet. Die Bank des Südens soll demnach in erster Linie Entwicklungsprojekte finanzieren und die Integration in Südamerika fördern. Sie werde „eine zentrale Rolle im Rahmen einer neuen regionalen Finanzarchitektur spielen“.

„Wir haben alle Hindernisse aus dem Weg geräumt“, sagte der brasilianische Finanzminister Guido Mantega. Sein venezolanischer Amtskollege Rodrigo Cabezas sprach von einer „historischen Entscheidung“. Die Bank solle nicht als Machtinstrument missbraucht werden, so Cabezas. „Die Kredite sollen nicht von einer bestimmten Wirtschaftspolitik abhängig gemacht werden“, sagte er. Die ersten Kredite sollen schon in der ersten Hälfte des kommenden Jahres gewährt werden.

Beide Minister betonten, alle Mitgliedsländer würden bei Abstimmungen im Verwaltungsrat der Bank unabhängig von ihrer Größe nur eine Stimme haben. Wichtige Fragen wie die Höhe des Gesamtkapitals der neuen Entwicklungsbank oder auch die Einlagen der einzelnen Mitglieder blieben aber vorerst offen. Offiziell nicht bestätigt wurden Medienberichte, wonach die Bank ein Gründungskapital von sieben Milliarden US-Dollar (etwa 5 Mrd Euro) haben soll. Mantega betonte, zumindest in einer ersten Phase werde die Bank Ländern außerhalb der Region keine Kredite gewähren.

Viele südamerikanische Länder sind mit der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) unzufrieden. Vor allem der Linksnationalist Chávez wirft den internationalen Finanzinstitutionen „Erpressung“ bei der Kreditvergabe vor. Sie seien Instrumente des Imperialismus.

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