Eigener Resolutionsentwurf der Blockfreien
Differenzen zwischen Westen und Blockfreien bei iranischem Atomprogramm

In der Frage des iranischen Atomprogramms haben die blockfreien Länder einen eigenen Resolutionsentwurf angekündigt. Sie wollen sich dem Kompromiss zwischen USA und EU nicht anschließen.

HB BERLIN.

Wegen Differenzen in der Frage der Urananreicherung durch den Iran wollen die blockfreien Länder jetzt einen eigenen Resolutionsentwurf einbringen, kündigte der iranische Chefdelegierte Hossein Mussawjan am Freitagabend an. Die EU hatte sich zuvor mit den USA auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Die Blockfreien wollen sich dem von den westlichen Ländern ausgehandelten Kompromiss nicht anschließen.

Nach Einschätzung von Beobachtern offenbart das Verhalten tiefe Differenzen zwischen den westlichen Ländern und den blockfreien Staaten, zu denen auch China gehört. Bisher waren alle Entscheidungen der 35 Mitglieder zählenden Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) im Konsens getroffen worden. Erstmals wird das Plenum über zwei konkurrierende Resolutionsentwürfe zu entscheiden haben.

Beobachter erwarten eine Mehrheit für den von den USA und der EU, Kanada und Australien unterstützten Entwurf. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AP verlangt der Resolutionsentwurf vom Iran, sämtliche Aktivitäten zur Anreicherung von Uran einzustellen. Es sei aber nicht mehr von einem Ultimatum die Rede, wonach Teheran alle Vorgaben der IAEA bis zum 31. Oktober zu erfüllen hätte. Diese Frist hatten die USA, Kanada und Australien ursprünglich gefordert.

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