Türkei: Ein Jahr nach dem Putschversuch

Ein Jahr nach Putschversuch
Repressionen werden in der Türkei anhalten

Der Umgang mit den Putschisten in der Türkei ist auch ein Beleg für die Spaltung im Land. Staatschef Erdogan ist nicht der Urheber dieser Problematik. Aber er will offenbar auch keine Lösung mehr anbieten. Eine Analyse.
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IstanbulAls Tayyip Erdogan in der Nacht zum Sonntag im Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Ankara zum Mikrofon gegriffen hat, scharte der türkische Präsident fast nur seinesgleichen um sich herum. Die größte Oppositionspartei CHP hatte eine Teilnahme an der nächtlichen Gedenkveranstaltung zum Putschversuch vor einem Jahr in letzter Minute abgesagt, andere Oppositionsgruppen boykottieren die Veranstaltung ebenfalls. Das ist bedauernswert und doch symptomatisch in dem Land, das von einem gesellschaftlichen Konsens schon immer weit entfernt gewesen ist.

Es zeigt aber noch mehr. Erdogan ist nicht mehr an einer gesellschaftlichen Einigung interessiert. Dem Machterhalt hat er inzwischen alles andere untergeordnet. Aus seiner Sicht mag das gute Gründe haben – aber gleichzeitig fatale Folgen.

Der Putschversuch belegt das aufs Neue. Am 15. Juli 2016 versuchten türkische Soldaten, die Regierung zu stürzen und Erdogan umzubringen. Sie setzten Panzer, Kampfflugzeuge und Hubschrauber ein, bombardierten das Parlament und andere Orte. Tausende folgten in der Nacht einem Aufruf Erdogan und gingen auf die Straße und übten Widerstand, wobei sie eine von den Putschisten ausgerufene Ausgangssperre ignorierten.

Rund 250 Menschen starben und etwa 2.000 wurden verletzt. Auch zahlreiche Putschisten kamen ums Leben. Aber der Putsch scheiterte am Ende, Erdogan blieb an der Macht. Verantwortlich gemacht wird vorrangig die Gülen-Bewegung. Es ist aber nicht auszuschließen, dass auch andere oppositionelle Kreise den Umsturzversuch unterstützt haben.

Das Volk stellte sich jedenfalls anschließend weitestgehend hinter Erdogan, der Großteil des Militärs ebenfalls, bei anschließenden Auftritten beklatschte ihn sogar die Opposition. Alles gut also? Nein. Erdogan hat mehrere Rechnungen offen. Mit Gülen, mit der PKK, mit säkularen Eliten, mit der Opposition. Und obwohl er einst angetreten war, es allen recht zu machen, haut er heute alles um sich herum klein.

Dabei ist es nicht der aktuelle türkische Staatschef, der diese Spaltungen hervorgerufen hat. Die gab es schon immer. Als bei den ersten freien nationalen Wahlen im Jahr 1950 die konservative Demokratische Partei als Siegerin hervorging, wurde das Land zehn Jahre lang stabil regiert. Allein, das säkular orientierte Militär hatte andere politische Vorstellungen als der damalige Ministerpräsident Adnan Menderes. 1960 putschte das Militär, der Fall war damit erledigt.

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