Einigung am Samstag
Entspannung zwischen Moskau und Berlin

Zumindest vorerst sollen sich die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland wieder entspannen. In einem Gespräch am Samstag haben die Außenminister beider Länder nach russischen Angaben unter anderem über eine verbesserte Kontrolle der Vorgänge in Georgien durch internationale Organisationen gesprochen.

HB MOSKAU/BERLIN. Die Regierungen in Moskau und Berlin sind nach Angaben des russischen Außenministeriums am Samstag übereingekommen, die aktuellen Spannungen einzudämmen. Die Versuche, die Spannungen in Europa nach dem Konflikt zwischen Georgien und Russland anzuheizen, müssten „beendet“ werden, erklärte das russische Außenministerium. Dies sei in einem Telefonat zwischen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow vereinbart worden. Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte das Telefonat. Auf Nachfrage sagte ein Sprecher, Einzelheiten aus dem vertraulichen Gespräch sollten nicht öffentlich erörtert werden.

Lawrow und Steinmeier waren sich der Erklärung aus Moskau zufolge einig, dass die Versuche, die Lage im Kaukasus zu nutzen, „um die Spannungen in Europa anzuheizen und dabei auf nicht bestehende Drohungen gegen andere post-sowjetische Länder zu setzen“, beendet werden müssten. In den vergangenen Tagen waren Befürchtungen aufgekommen, die Spannungen zwischen Georgien und Russland könnten auch auf andere Gebiete im Kaukasus oder auf die Ukraine ausstrahlen. Steinmeier und Lawrow sprachen der Moskauer Erklärung zufolge auch über die „Möglichkeit einer Beteiligung von EU-Vertretern“ an der „Überwachung von Sicherheitszonen um Südossetien und Abchasien“.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew forderte die europäischen Staaten auf, mehr Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nach Georgien zu entsenden. Die OSZE-Beobachter sollten in der Sicherheitszone rund um die abtrünnige georgische Provinz Südossetien eine „unparteiische Überwachung“ der Aktivitäten der georgischen Regierung gewährleisten, sagte Medwedew laut einer am Samstag vom Kreml veröffentlichten Erklärung. Moskau setze auf einen „konstruktiven Dialog“ mit der EU und anderen internationalen Organisationen, erklärte Medwedew zwei Tage vor Beginn eines EU-Sondergipfels zur Kaukasus-Krise weiter.

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