Einigung auf EU-Führungsduo Nach Lob hagelt es viel Kritik

Kaum im Amt, schon in der Kritik: Der erste ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und die neue Außenministerin Catherine Ashton mussten sich schon am Tag nach ihrer Ernennung beim EU-Gipfel Vorwürfe gefallen lassen. Sie seien „blass“, „unauffällig“ und damit die falsche Wahl.
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Noch ist nicht klar, wie die neuen EU-Spitzenvertreter, zu denen sich noch Kommissionspräsident Barroso und die jeweilige, im Halbjahrestakt rotierende EU-Ratspräsidentschaft kommen, künftig miteinander auskommen werden. Quelle: Reuters

Noch ist nicht klar, wie die neuen EU-Spitzenvertreter, zu denen sich noch Kommissionspräsident Barroso und die jeweilige, im Halbjahrestakt rotierende EU-Ratspräsidentschaft kommen, künftig miteinander auskommen werden.

(Foto: Reuters)

HB BRÜSSEL. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hatten sich bei einem Sondergipfel am Donnerstagabend nach harten Verhandlungen auf die Kompromisskandidaten Van Rompuy und Ashton geeinigt. Offiziell werden die beiden Spitzenpolitiker nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrags zum 1. Dezember ernannt - eine Formsache.

Der EU-Beitrittskandidat Türkei ermahnte Van Rompuy. Der Belgier soll 2004 gesagt haben, die Türkei sei nicht Teil Europas und „wird niemals Teil Europas sein“. Eine Aufnahme der Türkei bedrohe grundlegende christliche Werte der Europäischen Union.

Der türkische Europaminister Egemen Bagis sagte am Freitag laut Nachrichtenagentur Anadolu, die EU müsse bisherige Entscheidungen in den Beitrittsverhandlungen achten. Es sei „gut“, dass Van Rompuy bereits einen „neutralen Umgang“ mit der Türkei zugesagt habe, fügte er hinzu.

Auch der Co-Vorsitzende der Grünen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, kritisierte die Entscheidung: „Nach der Ernennung eines schwachen Kommissionspräsidenten haben sie einen blassen Ratspräsidenten und eine unauffällige Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik ernannt. Europa ist auf einem Tiefpunkt angelangt.“

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