Einigung bis Montag unwahrscheinlich
Iran-Resolution lässt auf sich warten

Der UN-Sicherheitsrat wird sich voraussichtlich nicht bis Montag auf eine Iran-Resolution verständigen können.

HB NEW YORK/MOSKAU. Russland und China lehnten auch am Freitag wichtige Elemente des vorliegenden Entwurfs ab. Daher sei eine Einigung, wie von den USA angestrebt, noch vor einem für Montag in New York geplanten Treffen der Außenminister der fünf Veto-Mächte und Deutschlands zunehmend unwahrscheinlich, sagten Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN). Die Beratungen aller 15 in dem Gremium vertretenen Länder würden am Samstag dennoch fortgesetzt.

Russland und China sind nach Angaben ihrer Vertreter bei den UN gegen eine Resolution nach Kapitel 7 der UN-Charta, obwohl derartige Resolutionen zu Dutzenden etwa für Friedenseinsätze und andere rechtlich bindende Angelegenheiten verwandt werden. Beide Länder verfügen über ein Veto-Recht und fürchten, dass die USA eine derartige Resolution für einen späteren Militäreinsatz oder Sanktionen gegen den Iran als Grundlage heranziehen. Für solche Schritte wäre aber jeweils eine neue Resolution erforderlich.

China störte sich zudem an einer Formulierung in der Präambel der Resolution, mit der das iranische Atomprogramm als „Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Welt“ bezeichnet wird. Chinas Botschafter bei den UN, Wang Guangya, sagte, sein Land habe Probleme mit „Kapitel 7“ sowie der Formulierung. Der russische Botschafter bei den UN, Witali Tschurkin, sagte, der Hauptzweck der Resolution sollte es sein, die UN-Atomenergiebehörde in Wien zu unterstützen. Diese hatte den Fall an den Sicherheitsrat überwiesen, weil der Iran nicht ausreichend kooperiert und seine Urananreicherung nicht wie gefordert gestoppt hatte. Der Iran wünscht eine Rückverlagerung der Angelegenheit nach Wien.

Russland hat unterdessen seinen Widerstand gegen den Entwurf der Iran-Resolution im UN-Sicherheitsrat bekräftigt. Das von Briten, Franzosen und Deutschen entworfene Papier zum Atomstreit mit Teheran bedürfe „starker Korrekturen“, sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Kisljak am Samstag in Moskau. Die Konsultationen in New York würden fortgesetzt, zitierte ihn die Agentur Interfax. Kisljak erklärte, Moskau erhalte sein Angebot an Teheran aufrecht, gemeinsam in Russland Uran für iranische Kernkraftwerke anzureichern. Dabei sei die Urananreicherung kein Selbstzweck. Der Iran könne mit diesem Schritt wieder Vertrauen zu seinem Atomprogramm wecken, sagte der Vizeaußenminister.

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