Einigung im Atom-Streit
Merkel will Iran-Sanktionen aufheben

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, dass sich die Staaten bei der Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran absprechen. Im Juni sollen weitere Gespräche mit dem Iran in einem konkreten Abkommen enden.
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BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel fordert, dass sich die internationale Gemeinschaft bei der Lockerung der Sanktionen gegen Iran möglichst absprechen sollte. Einer Antwort auf die Frage, ob sie russische Raketenlieferungen an Iran als Verstoß gegen das Sanktionsregime gegen die Regierung in Teheran ansehe, wich Merkel am Dienstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit dem indischen Ministerpräsidenten Narandra Modi aus. Sie betonte lediglich, die Einigung über ein Rahmenabkommen über das umstrittene iranische Atomprogramm sei sehr wichtig. Nun müsse dies in einem genauen Abkommen bis Ende Juni fixiert werden.

„Ich plädiere dafür, dass man Sanktionen möglichst geschlossen aufhebt“, sagte Merkel. Sie habe aber keinerlei Einwände, weiter zusammen mit Russland und den anderen ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates die Verhandlungen mit Iran zu führen. Nach Angaben des iranischen Außenministers Mohammad Dschawad Sarif sollen die Gespräche am 21. April fortgesetzt werden.

Nach der Grundsatzeinigung im Atomstreit hatte Russland am Montag ein seit fünf Jahren geltendes Lieferverbot für das Raketenabwehrsystem S-300 aufgehoben. Der Vertrag war 2010 im Zusammenhang mit dem Streit um das iranische Atomprogramm aufgrund westlichen Drucks annulliert worden.

Die USA und Israel hatten argumentiert, die Raketen könnten zum Schutz der iranischen Atomanlagen eingesetzt werden. Die amerikanische Regierung äußerte sich am Montag besorgt. Russland kündigte zugleich den Beginn der Lieferung von Weizen, Maschinen und Baumaterialien an den Iran an. Im Gegenzug liefert der Iran Erdöl nach Russland.

Die Bundesregierung hat bisher iranische Forderungen, alle Sanktionen nach Unterzeichnung des Atomabkommens sofort aufzuheben, zurückgewiesen und die Lockerung an die schrittweise Umsetzung der Auflagen etwa zur Kontrolle der iranischen Atomanlagen geknüpft. Indiens Ministerpräsident Modi begrüßte die Einigung mit dem Iran generell als Schritt der Entspannung, nannte aber keine Details. Indien verfügt über Atomwaffen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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