Einigung im Streit um billige Generika
WTO macht Dritter Welt Weg frei

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat sich am Samstag darauf verständigt, der Dritten Welt Zugang zu billigen Medikamenten zu verschaffen, damit etwa Krankheiten wie Aids oder Malaria besser bekämpft werden können.

Reuters GENF. Nach dem WTO-Beschluss dürfen Entwicklungsländer von einer flexibleren Handhabung der internationalen Patentrechte profitieren und Nachahmermedikamente (Generika) gegen tödliche Krankheiten wie Aids, Malaria und Tuberkulose importieren, wenn sie diese selbst nicht herstellen können. Bislang gilt zwar ein aufgeweichter Patentschutz derartiger Medikamente für die ärmsten Länder, er ist aber an die Produktion vor Ort gekoppelt und verbietet den Import von Nachahmermedikamenten. Die meisten Entwicklungsländer können jedoch nicht auf eine eigene Pharma-Industrie zurückgreifen und sind somit von den billigeren Arzneimitteln abgeschnitten.

Nach der Abstimmung in dem 146 Mitglieder umfassenden WTO-General-Rat sprach WTO-Generaldirektor Supachai Panitchpakdi von einer historischen Vereinbarung in der WTO. Vor allem ärmeren Ländern könne die Regelung bei der Bekämpfung von Krankheiten zugute kommen. Strittig war bis zuletzt die Sicherung von Patentrechten der Pharmaunternehmen an Medikamenten.

Die Europäische Union (EU) begrüßte den WTO-Beschluss. „Zum Abschluss dieser Einigung waren zwar mehrere Monate nötig, sie zeigt aber, dass die WTO flexibel und pragmatisch auf die Sorgen der Entwicklungsländer antworten kann“, sagte EU-Handelskommissar Pascal Lamy. Die Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und Oxfam kritisierten jedoch, der Kompromiss sei mit zu vielen Bedingungen belegt. Dies sei keine Lösung, mit der man arbeiten könne, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

Die jetzt gefundene Lösung wurde von den USA, wo einige der weltweit größten Pharma-Konzerne ihren Sitz haben, Brasilien und Indien, in denen viele Firmen arbeiten, die Nachahmer-Medikamente herstellen, und Kenia und Südafrika ausgearbeitet. In Kenia und Südafrika sind bereits Millionen Menschen an Aids gestorben.

Mit dem Kompromiss soll unter anderem sicher gestellt werden, dass Medikamente, die arme Länder zu günstigen Konditionen importieren, nicht wieder in Industriestaaten reimportiert werden. Mit Blick auf die in Kürze im mexikanischen Cancun anstehende Welthandelsrunde dürfte diese WTO-Einigung einen positiven Impuls geben.

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