Einigung in Doha: Abbas wird Chef der Einheitsregierung

Einigung in Doha
Abbas wird Chef der Einheitsregierung

Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas soll offenbar eine künftige Einheitsregierung in Palästina anführen. Darauf haben sich die rivalisierenden Gruppen Fatah und Hamas einem ranghohen Palästinenser zufolge geeinigt.
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RamallahDie rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas haben sich Kreisen zufolge auf eine Einheitsregierung unter Führung von Mahmud Abbas geeinigt. Der bisherige Palästinenser-Präsident werde eine gemeinsame Regierung für das Westjordanland und den Gazastreifen anführen, sagte ein hochrangiger palästinensischer Vertreter am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Abbas werde das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.

Die Einigung sei bei einem Treffen ranghoher Palästinenser in Doha erzielt worden. Es blieb zunächst unklar, wann die Einheitsregierung ihre Arbeit aufnehmen sollte und ob der bisherige Ministerpräsident Salam Fajjad darin noch vertreten sein werde.

Die radikal-islamische Hamas hatte nach einem Bruderkrieg mit der gemäßigteren Fatah-Bewegung 2007 die Macht im Gazastreifen an sich gerissen. Seitdem existierten de facto zwei Regierungen in den Palästinensergebieten, was die Friedensverhandlungen mit Israel zusätzlich erschwert hatte.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die Partnerschaft Israels mit der Hamas


    Die Hamas - gegründet und finanziert durch Israel

    Israels angeblicher Erzfeind, die Terrorgruppe Hamas, wurde von Israels herrschender Likud-Partei gegründet und finanziert und sie wird bis in diese Tage von jenen politischen Institutionen mit Geld überhäuft, die eine Eine-Welt-Regierung vorantreiben. Das ist nicht meine Meinung und ich bresche hier nicht mit einer exklusiven Geschichte hervor. Das ist eine dokumentierte Tatsache, die von Mainstream-Medien berichtet und von angesehenen Leuten in den Regierungen der USA und Israels und von Geheimdiensten veröffentlicht wurde.

    Die Zielsetzungen der Hamas sind mit denen der Likud-Partei aufeinander abgestimmt - um jeden Preis ohne offizielle Abmachung. Wann immer die Aussicht auf einen funktionierenden Friedensvertrag zwischen den Israelis und Palästinensern auftauchte, jagte die Hamas oder eine ihrer Abkömmlinge, einen Bus, ein Restaurant oder ein Hotel in die Höhe. Das gab Israel die Rechtfertigung, die es brauchte, um jede mögliche Verständigung untereinander zu beenden und die Besetzung der umstrittenen Gebiete weiter auszubauen. Alles, was man dann von außen sieht, ist Gemetzel, Tod und eine Mainstream-Presse, die die Themen so darstellt, als ob diese Grausamkeiten irgendwie die Wünsche der palästinensischen Bevölkerung ausdrückten.

  • „Die Stunde des Gerichtes wird nicht kommen, bevor Muslime nicht die Juden bekämpfen und töten, so dass sich die Juden hinter Bäumen und Steinen verstecken und jeder Baum und Stein wird sagen: 'Oh Muslim, oh Diener Allahs, ein Jude ist hinter mir, komm und töte ihn!'“
    – Artikel 7
    In Artikel 22 übernimmt die Charta die in Europa entstandene antisemitische Verschwörungstheorie vom Weltjudentum: Die Protokolle der Weisen von Zion seien echt, die Freimaurer, der Lions-Club und der Rotary-Club arbeiteten insgeheim „im Interesse der Zionisten“. Die Juden seien für die Französische Revolution, den „westlichen Kolonialismus“, den Kommunismus und die Weltkriege verantwortlich: „Es gibt keinen Krieg, wo sie nicht ihre Finger im Spiel haben…“[32] Zionisten strebten nach weltweiter Expansion.
    Daraus folgert Artikel 32:
    „Den Kreis des Konflikts mit dem Zionismus zu verlassen ist Hochverrat. Alle, die das tun, sollen verflucht sein. 'Wer immer ihnen den Rücken zukehrt […] zieht sich den Zorn Allahs zu, und seine Wohnung soll die Hölle sein…' (Koran, 8:16)“

  • Deshalb kritisiert die Charta die weltliche Agenda der PLO und deren Zustimmung zu den UN-Resolutionen 242 und 338, mit denen die PLO den Staat Israel 1988 anerkannte. Andererseits bezeichnet die Charta die PLO als Vater, Bruder, Verwandten oder Freund der islamistischen Bewegung und betont, sie habe die gleichen Ziele, dasselbe Schicksal und den gemeinsamen Feind.
    Die Charta akzeptiert andere Religionen in der Region nur unter den "Fittichen des Islams". Nur unter ihm könnten die "Anhänger anderer Religionen sicher und unter dem Schutz von Lebensart, Eigentum und Rechten leben". Ohne den Islam komme Uneinigkeit auf und gedeihten Ungerechtigkeit und Korruption (Art. 6). In Artikel 31 heißt es daher: Nur unter den Fittichen des Islam bekämen Recht und Ordnung die Oberhand. Der Ausdruck "unter den Fittichen des Islam" bedeutet, dass nicht-Muslime als Dhimmi innerhalb eines Islamischen Staates gegen die Entrichtung einer speziellen Kopfsteuer (Dschizya) zwar vor Verfolgung geschützt sind und in religiösen Fragen ihren eigenen Autoritäten unterstellt sind (z. B. Heirat, Scheidung), gegenüber Muslimen jedoch als Bürger zweiter Klasse gelten. Dieses äußert sich z. B. dadurch, dass ihre Aussage vor Gericht weniger gilt, sie keine Waffen tragen dürfen etc.
    Artikel 7 der Charta erklärt das Töten von Juden - nicht nur von jüdischen Bürgern Israels oder Zionisten - zur unbedingten Pflicht jedes Muslims, indem sie sie zur Voraussetzung für das Kommen des Jüngsten Gerichts erklärt:

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