Handelsblatt: Herr Spitzer, Sie haben sich in den vergangenen Wochen als prominenter Unterstützer der Bewegung Occupy Wall Street hervorgetan. Warum?
Eliot Spitzer: Ich unterstütze die Bewegung, weil es eine starke und wichtige Antwort war auf eine politische Struktur, die gewisse Dinge nicht angemessen adressiert hat – etwa Fragen der Gleichwertigkeit. Auch wurde nicht kritisch genug untersucht, was an der Wall Street passiert ist. Die beschlossenen Reformen reichen nicht aus. Occupy Wall Street war wirklich die einzig effektive Reaktion.
In der Justiz wächst offenbar ebenfalls der Widerstand gegen die Banken. Ein Richter hat eine außergerichtliche Einigung zwischen der Citigroup und der US-Börsenaufsicht im Zusammenhang mit Hypothekenbetrügereien abgelehnt. Wie interpretieren Sie das?
Ich denke, Richter Jed Rakoff hat damit etwas sehr Wichtiges getan. Er sagte: Leute! Die Maßnahmen, die hier vorgeschlagen werden, reichen einfach nicht aus. Die vorgeschlagene Summe von 285 Millionen Dollar hört sich zwar hoch an, sie ist aber nicht hoch genug, wenn man sie vergleicht mit dem, was das eigentliche Problem ist: Institutionen, die immer wieder die falschen Dinge tun. Ich denke, Rakoff ist so etwas wie die juristische Analogie zu Occupy Wall Street. Das war ein deutliches Signal von einem gemäßigten Richter, der sagte: Ich habe die Schnauze voll!
Sie haben sich in Ihrer Zeit als New Yorker Generalstaatsanwalt einen Ruf als „Sheriff der Wall Street“ gemacht. Wie geht es der Wall Street jetzt?
Sie ist beunruhigt. Nicht, weil die Banken jetzt stärker reguliert werden, sondern weil sie sehen, dass ihr Geschäftsmodell, das die vergangenen zehn Jahre bestens funktioniert hat, nicht mehr so robust ist. Ein großer Teil der Gewinne kam aus dem Eigenhandel. Der schrumpft gerade. Und das ist eines der guten Elemente der Finanzreform: Die Wall Street sollte nicht mit dem Geld zocken, dass wir garantieren. Wenn jemand ein Hedge-Fonds sein will, dann ist das toll, aber bitte nicht mit öffentlichem Geld. Auch die Geschäfte mit Fusionen und Übernahmen boomen nicht gerade. Die Fonds müssen sich also fragen, wo ihre Renditen herkommen werden.
Hat Präsident Obama die Wall Street reformiert?
Nein, sicher nicht. Der Druck kam von Verbraucherschützern und anderen Interessensgruppen. Finanzminister Tim Geithner kommt von der Wall Street, er hat in der Notenbank gearbeitet, als diese Strukturen errichtet wurden. Er hat in dieser Welt gelebt und daran geglaubt, dass sie funktioniert.
