Emmanuel Macron
Frankreichs Wirtschaftsminister ist zurückgetreten

Wird Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron bei den Wahlen im Frühjahr als Präsidentschaftskandidat antreten? Der 38-Jährige hat seinen Rücktritt eingereicht. Ein Nachfolger steht bereits fest.

ParisDer französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron ist am Dienstag zurückgetreten. Es wird spekuliert, dass er eine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr erwägt. Aus dem Büro von Präsident François Hollande verlautete, Finanzminister Michel Sapin werde die Amtspflichten Macrons übernehmen.

Der frühere Investmentbanker hat sich in seinem Regierungsamt für Start-up-Unternehmen und flexiblere Arbeitsgesetze stark gemacht. Mit seinem Rücktritt acht Monate vor der Präsidentschaftswahl befeuert er Spekulationen über eine eigene Präsidentschaftskandidatur.

Macron wolle sich vollständig seiner eigenen politischen Bewegung widmen, teilte der Élyséepalast am Dienstag mit. Der 38-Jährige hat in diesem Jahr seine eigene politische Bewegung gegründet, aber noch nicht erklärt, ob er bei der Wahl im Frühjahr antreten will.

Der frühere Investmentbanker und Hollande-Berater war vor zwei Jahren überraschend zum Wirtschaftsminister ernannt worden und verfolgt eine unternehmerfreundliche Reformpolitik. Aus seiner Feder stammt ein im vergangenen Jahr verabschiedetes Reformgesetz, das unter anderem den Busfernverkehr liberalisierte und die Regeln zur Sonntagsarbeit lockerte.

Bei den Franzosen genießt der parteilose Minister mit dem gewinnenden Lächeln hohes Ansehen. In Umfragen erfreut er sich großer Popularität. Unklar ist, ob sich dies auch in Wählerstimmen niederschlagen würde.

Bei den regierenden Sozialisten eckte er immer wieder an, unter anderem, weil er die 35-Stunden-Woche offen in Frage stellte. Hollande hatte ihn 2014 zum Wirtschaftsminister gemacht. Mit seiner wirtschaftsfreundlichen Linie war Macron wiederholt beim linken Flügel der sozialistischen Regierungspartei angeeckt.

Im April gründete Macron dann seine eigene politische Bewegung „En marche!“ (in etwa: „Vorwärts!“), mit der er nach eigenen Worten eine neue „Dynamik“ gegen Reform-„Blockaden“ in Frankreich schaffen will. Seitdem sind die Spekulationen über eine mögliche Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr nicht abgerissen. Macron selbst hat die Spekulationen mit zweideutigen Äußerungen und Auftritten immer wieder angeheizt.

Er zog sich deswegen den Unmut von Premierminister Manuel Valls zu. Hollande selbst rief Macron wiederholt zur Ordnung und forderte von ihm bedingungslose Solidarität mit der Regierungspolitik.

Zuletzt mehrten sich die Gerüchte, Macron werde aus der Regierung ausscheiden, um wieder mehr Freiräume zu gewinnen. Ob er wirklich bei den Präsidentschaftswahlen 2017 antreten wird, ist noch offen.

Ein Minister bezeichnete den Rücktritt des 38-Jährigen am Dienstag als neuen Rückschlag für Staatschef Hollande. Ein anderer Minister sagte dagegen, immerhin würden nun die „Dinge klargestellt“.

Der bei den Franzosen höchst unbeliebte Hollande will erst im Dezember bekanntgeben, ob er bei den Präsidentschaftswahlen im April und Mai 2017 für eine zweite Amtszeit kandidiert. Umfragen sagen ihm derzeit kaum Chancen voraus, überhaupt in die Stichwahl zu kommen.

Agentur
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