Ende der Lissabon-Strategie
EU plant „intelligentes Wachstum“ bis 2020

Die Europäische Union soll bis 2020 den Weg zu einem intelligenteren, ökologischeren und sozialeren Wirtschaftswachstum einschlagen. Bis März soll die „Strategie 2020“ beschlossen werden, die das alte Konzept der gescheiterten „Lissabon-Strategie“ ablöst.
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HB BRÜSSEL. Die neue Wachstumsstrategie sieht eine „Strategie 2020“ vor, die von der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel vorgelegt wurde. Sie soll nach einer Beteiligung der Öffentlichkeit im März von den Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen werden. Die „Strategie 2020“ soll die sogenannte „Lissabon-Strategie“ ablösen, die ihr ursprüngliches Ziel verfehlte, die EU bis 2010 zum dynamischsten Wirtschaftsraum der Erde zu machen.

„Eine intelligente Wirtschaft und eine weise Gesellschaft, die sich auf starke europäische Werte stützt, passen gut zusammen“, heißt es in einer Erklärung von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Es gehe um Wertschöpfung durch Wissen, mehr Flexibilität von Arbeitnehmern und die Schaffung einer wettbewerbsfähigeren und ökologischeren Wirtschaft. „Wir brauchen jetzt neue Wachstumsquellen, um die krisenbedingten Arbeitsplatzverluste wettzumachen“, sagte Barroso. Die EU habe in den zehn Jahren bis 2008 die Arbeitslosigkeit von zwölf auf acht Prozent senken können.

Die EU könne „mehr Einfluss in der Welt und auf die Globalisierung erlangen, indem wir unseren Partnern zeigen, dass die soziale Marktwirtschaft das effizienteste und gerechteste System ist“. In dem Strategiepapier heißt es, für „wissensbasiertes Wachstum“ müsse das gesamte Bildungswesen in Europa verbessert werden“. Dies diene auch der Beseitigung von Ungleichheit und Armut. Die EU müsse auch zu einem „echten Online-Binnenmarkt“ werden, damit die Verbraucher auch von günstigen Preisen in anderen Ländern profitieren könnten.

Die Arbeitnehmer müssten mit ihren Qualifikationen einen Beitrag zur wissensbasierten Wirtschaft leisten. Wichtig sei die „Mobilität der Arbeitskräfte innerhalb der Grenzen und über sie hinaus“ und eine bessere Vorhersage von Qualifikationsbedarf. Mehr Flexibilität der Arbeitnehmer bedeute auch „zusätzliche Verantwortung für Arbeitgeber und Regierungen“.

Zwei Drittel des Stroms müssten 2020 mit geringem Ausstoß von Kohlendioxid und sicher erzeugt werden. In Zukunft seien hohe Energiepreise, Begrenzungen der CO2-Emissionen und stärkerer Wettbewerb um Ressourcen zu erwarten. Neue ökologischere Technologien könnten das Wachstum fördern, Arbeitsplätze schaffen und beim Erreichen der Klimaschutzziele helfen. „Wenn es uns nicht gelingt, uns an das 21. Jahrhundert anzupassen, wird Europa zurückfallen“, heißt es in dem Papier der Kommission. „So bald wie möglich“ brauche Europa eine „intelligentere Verkehrsinfrastruktur“ und ein EU-weites intelligentes Energienetz. Bis 15. Januar können Bürger und Organisationen per Internet ihre Meinung zu den Kommissionsvorschlägen sagen.

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