Endergebnis der Parlamentswahl
Lettische Regierung ist wiedergewählt

Die Letten, seit kurzem EU-Bürger, haben bei der Parlamentswahl die Mitte-Rechts-Regierung bestätigt. Die Mehrheit ist aber knapp.

HB RIGA. Die Mitte-rechts-Koalition aus drei Parteien unter Führung von Ministerpräsident Aigars Kalvitis kam nach Angaben der Zentralen Wahlkommission vom Sonntag auf 44,8 Prozent der Stimmen und 51 Sitze, 6 mehr als bisher. Kalwitis hatte sich schon am späten Samstag zum Wahlsieger erklärt, nachdem er vorläufigen Zahlen zufolge deutlich vorn gelegen hatte.

Es ist das erste Mal seit der Unabhängigkeit des Landes 1991, dass eine Regierung im Amt bestätigt wurde. Und es war auch die erste Parlamentswahl seit dem Beitritt des baltischen Staates zur Europäischen Union (EU) im Jahr 2004. Die Wahlbeteiligung lag offiziellen Angaben zufolge bei knapp 62,3 Prozent.

Zur Regierungskoalition zählen neben der Volkspartei die Union der Grünen und Bauern sowie die Lettische Erste Partei.

Der Wahlausgang war von den Beobachtern erwartet worden. Ihrer Einschätzung nach sehen die 1,4 Millionen Wahlberechtigten in der Regierung unter Kalwitis eine Gewähr für weiteres wirtschaftliches Wachstum in dem Land, das etwas kleiner als Bayern ist. Probleme wie Korruption, die immer weiter klaffende Schere zwischen Armen und Reichen sowie die Schwierigkeiten der russischstämmigen Bevölkerung seien bei den Wahlen weitgehend ignoriert worden.

Lettland hat einen starken wirtschaftlichen Aufschwung erlebt, seit es 1991 unabhängig geworden ist. Die Wirtschaft ist eine der am schnellsten wachsenden in der EU. Kalwitis hatte bei seiner Stimmabgabe in einem Küstenort zugesichert, im Falle einer Wiederwahl die marktorientierte Politik mit niedrigen Steuern weiterzuführen. Auch wolle er das Land auf die Einführung des Euro vorbereiten.

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