Energie-Engpässe
EU und Russland tauschen Informationen aus

Die Zusammenarbeit soll helfen, eine Gaskrise wie im vergangenen Januar zu verhindern. Denn nach wie vor gilt die Lage als äußerst angespannt: Russlands Premier Wladimir Putin hat bereits vor erneuten Lieferunterbrechungen gewarnt. Vor allem das Verhältnis Russlands zur Ukraine ist zerrüttet.
  • 4

MOSKAU. Russland und die Europäische Union haben ein Frühwarnsystem zur Verhinderung von Energie-Krisen vereinbart. Das System, das in Grundzügen schon auf dem EU-Russland-Gipfel im Frühjahr vereinbart wurde, sieht die sofortige Information über jede mögliche Störung der Lieferung von Öl, Gas oder Strom vor. Ein entsprechendes Memorandum wurde von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und dem russischen Energieminister Sergej Schmatko in Moskau unterzeichnet, teilte die EU-Kommission mit.

Das Frühwarnsystem soll auch helfen, eine Gaskrise wie im vergangenen Januar zu verhindern. Damals war wegen bilateraler Streitigkeiten der Transit russischer Gaslieferungen durch die Ukraine mehrere Tage unterbrochen worden, was vor allem in den südosteuropäischen Staaten zu erheblichen wirtschaftlichen Problemen führte. Nach wie vor gilt die Lage als äußerst angespannt: Russlands Premier Wladimir Putin hat bereits vor erneuten Lieferunterbrechungen gewarnt, sollte die Ukraine "aus Geldnot" illegal für den Transport nach Westeuropa bestimmtes Gas entnehmen.

Die finanzielle Lage des wichtigsten Transitlandes für russisches Gas nach Europa gilt in Folge der Wirtschaftskrise als stark angespannt. Die politische Führung um Präsident Viktor Juschtschenko und Premierministerin Julia Timoschenko ist zudem heillos zerstritten. Im Januar stehen Präsidentschaftswahlen an. Es gilt wegen einer Reihe unrealistischer Wahlversprechen der politischen Akteure als ausgemacht, dass der Internationale Währungsfonds keine weitere Tranche seines Kredits über 16,4 Mrd. Dollar vor dem Urnengang auszahlen wird.

Beobachter in Brüssel fürchten, dass dies die Ukraine in Zahlungsschwierigkeiten bei den monatlichen russischen Erdgasrechnungen bringen könnte. Das Thema wird daher auch auf der Agenda des nächsten EU-Russland-Gipfels stehen, der morgen in Stockholm startet. Noch sehen EU-Diplomaten die Gefahr einer Lieferunterbrechung aber als eher gering an: Russland werde sich nicht vor den ukrainischen Wahlen Mitte Januar für ein "hartes" Vorgehen entscheiden, heißt es.

Das Frühwarnsystem soll vor allem die vorschnelle Politisierung einer sich abzeichnenden Krise verhindern. Daher werden zunächst Fachleute eingeschaltet: EU-Kommission und das Energieministerium richten eine Hotline für ständige Kontakte ein. Innerhalb von drei Tagen nach der ersten Warnung kann jede Seite um formelle Konsultationen bitten. In diesen Gesprächen soll dann nach einer gemeinsamen Lösung gesucht werden. Möglich ist auch die Einrichtung einer Beobachter-Mission.

Kommentare zu " Energie-Engpässe: EU und Russland tauschen Informationen aus"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • abzapfen müssen ??? aber hallo ! wer für eine wahre nicht bezahlt , wird sie nicht nutzen können. oder gehen sie auch in einen laden,machen sich den korb voll,und gehen ohne zu bezahlen durch die kasse ?
    das ist betrug im großen maße !!!

  • abzapfen müssen ? was sie nicht bezahlt haben können sie nicht abzapfen !!! ich geh doch auch nicht in einen laden,mach mir den korb voll und geh ohne zu bezahlen durch die kasse.
    das ist betrug im großen maße !!!

  • Was bringt so ein Frühwarnsystem, wenn danach das Gas ausbleibt? Kann dann die EU die Schulden der Ukraine übernehmen, damit die nicht heimlich Gas abzapfen müssen?

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%