Energieversorgung
Russland und Europa vereinbaren Frühwarnsystem

Zum Schutz vor neuerlichen Lieferengpässen haben Europa und Russland ein Frühwarnsystem vereinbart. Künftig will man sich über Engpässe bei der Versorgung informieren. Den reibungslosen Fluss von Gas, Öl und Strom garantiert die auf das bloße Meldewesen beschränkte Memorandum aber nicht.
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HB BRÜSSEL/MOSKAU. Russland und die Europäische Union haben ein Frühwarnsystem zur Verhinderung von Energie-Engpässen vereinbart. Das System sieht die sofortige Information über jede wahrscheinliche Störung der Lieferung von Öl, Gas oder Elektrizität vor. Ein entsprechendes Memorandum wurde von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und dem russischen Energieminister Sergej Schmatko am Montag in Moskau unterzeichnet, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Die Vereinbarung soll auch eine Wiederholung der Ereignisse vom Januar verhindern. Damals war der Transit russischer Gaslieferungen durch die Ukraine mehrere Tage unterbrochen worden.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bezeichnete die Vereinbarung als „klaren Beweis für den guten Willen beider Seiten, in einer vertrauensvollen und für beide Seiten ertragreichen Weise zusammenzuarbeiten“. Die Einigung auf das Frühwarnsystem erfolgte zwei Tage vor dem nächsten EU-Russland-Gipfeltreffen am Mittwoch. Das System sieht Informationen und Beratungen bei drohenden Liefer-Unterbrechungen vor. Diese könnten auf Wartungsarbeiten, Unfällen „oder Handelsstreitigkeiten“ beruhen, hieß es. Drittstaaten - beispielsweise die Ukraine - können an den Gesprächen beteiligt werden.

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