Entscheidung des Parlaments in Ankara
Türkischer Präsident soll vom Volk gewählt werden

Der Präsident der Türkei soll künftig in einer Direktwahl bestimmt werden. Das Parlament in Ankara billigt am Donnerstag eine entsprechende Reform der Verfassung. Bisher wurde das Staatsoberhaupt vom Parlament gewählt, in dem die islamisch orientierte Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) die Mehrheit hat.

HB ANKARA. Sie konnte für ihren Kandidaten Abdullah Gül jedoch nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit sichern. Daraufhin machte sie sich für eine Direktwahl stark.

Für die Verfassungsänderung stimmten 376 Abgeordnete bei nur einer Gegenstimme. Gleichzeitig wurde beschlossen, die Amtszeit des Präsidenten von derzeit sieben auf fünf Jahre zu reduzieren. Eine Wiederwahl für eine zweite Amtsperiode soll möglich sein.

Ob die Präsidentenwahl zeitgleich mit der bevorstehenden Parlamentswahl am 22. Juli stattfinden kann, blieb zunächst allerdings unklar. Der scheidende Präsident Ahmet Necdet Sezer hat sich bislang ablehnend zur Direktwahl seines Nachfolgers geäußert und dies mit den anhaltenden politischen Spannungen im Lande begründet. Er könnte sein Veto gegen den Parlamentsbeschluss einlegen.

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