Entscheidung
Neue EU-Kommission steht

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat am Freitag in Brüssel seine neue Kommission vorgestellt. In wichtigen Ressorts nahm er einen personellen Wechsel vor. Zudem wurde ein Kommissarsposten für Klimapolitik geschaffen.
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HB BRÜSSEL. Großes Stühlerücken in der EU-Kommission: Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger wird EU-Energiekommissar, der Spanier Joaquin Almunia Chef der Wettbewerbsbehörde, der Finne Olli Rehn neuer Wirtschafts- sowie Währungskommissar und der Franzose Michel Barnier Leiter der Binnenmarktbehörde. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso schlug am Freitag seine 27-köpfige Führungsmannschaft vor, die die mächtige Brüsseler Behörde in den kommenden fünf Jahren leiten soll.

„Ich möchte, dass diese Kommission in den nächsten fünf Jahren dabei behilflich sein wird, Europa aus der Wirtschaftskrise hin zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft zu führen, die kontinuierliches Wachstum liefert“, sagte Barroso. Die neue Kommission, die noch vom EU-Parlament bestätigt werden muss, wird ihre Arbeit voraussichtlich am 1. Januar aufnehmen.

Die Bundesregierung begrüßte die Nominierung Oettingers. „Das Energieressort ist ein Schlüsselressort“, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Oettinger werde in der neuen Kommission eine tragende Rolle spielen. Deutschland wird bislang von dem Sozialdemokraten Günter Verheugen in Brüssel vertreten, der die Industriekommission führt.

Während der CDU-Politiker Oettinger ein Neuling auf dem Brüsseler Parkett ist, wurden andere wichtige Positionen mit altbekannten Männern und Frauen besetzt. Der neue Wettbewerbshüter Almunia ist derzeit noch Wirtschafts- und Währungskommissar, während sein Nachfolge Rehn bislang für die EU-Erweiterung zuständig war. Mit dem ehemaligen französischen Außenminister Barnier übernimmt ein erfahrener Diplomat das Amt des Binnenmarktkommissars, in dessen Zuständigkeitsbereich auch der wichtige Finanzdienstleistungsmarkt fallen wird.

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