Enttäuschung über Rio
Altmaier stellt Mega-Gipfel infrage

Nach dem Nachhaltigkeitsgipfel in Rio de Janeiro überwiegt angesichts des Minimalkompromisses die Enttäuschung. Peter Altmaier (CDU) bezweifelt nun den Nutzen solcher Mega-Gipfel und drängt auf neue Lösungen.
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Rio de JaneiroAm letzten Tag des Uno-Nachhaltigkeitsgipfels in Rio de Janeiro hat sich Enttäuschung breitgemacht. Angesichts der zähen Verhandlungen drängt Deutschland auf neue Formate in der internationalen Umweltpolitik. Umweltminister Peter Altmaier (CDU) plädierte am Freitag in Rio dafür, aktiv nach neuen Koalitionen zu suchen.

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) regte eine grundsätzliche Debatte über das Format solcher Konferenzen an. Umwelt- und Hilfsorganisationen warfen den Staats- und Regierungschefs vor, Umweltbelange Wirtschaftsinteressen unterzuordnen.

Angesichts zäher Verhandlungen auf Mega-Konferenzen wie dem Uno-Nachhaltigkeits-Gipfel in Rio de Janeiro drängt Deutschland auf neue Formate in der internationalen Umweltpolitik. „Internationale Konferenzen stoßen an ihre Grenzen", sagte Altmaier kurz vor Abschluss der Konferenz. Deshalb müsse aktiv nach neuen Koalitionen gesucht werden, die progressive Staaten, die Zivilgesellschaft und die Medien zusammenbrächten.

Der Umweltminister plädierte für einen Prozess, dem nicht alle Staaten angehörten, sondern lediglich diejenigen, die bereit wären, sich tatsächlich auch einzubringen. „Es muss klar sein, dass alle diese Initiativen klare Ziele und Ansätze vorgeben", fügte er hinzu. Auf dem Rio-Gipfel habe es zwar Fortschritte gegeben, allerdings nicht so viele wie erhofft. Ein Problem sei, dass die Staatengemeinschaft auch auf die schwächsten und langsamsten Länder warten müsse.

Die EU-Staaten forderte Altmaier auf, auf internationalen Konferenzen geschlossen aufzutreten. Auf Dauer könnten die Europäer nur dann eine wichtige Rolle spielen, wenn sie sich einig seien. Es sei daher wichtig gewesen, dass die EU in Rio geschlossen aufgetreten sei. „Das möchte ich auch für die Zukunft beibehalten."

Niebel forderte eine Debatte über das System der Vereinten Nationen, das einen Konsens aller Staaten erfordert. „Die Verhandlungen zu Rio+20 haben gezeigt, dass wir auch über neue Formate nachdenken müssen, wie wir international zu Ergebnissen kommen", sagte Niebel. Dabei müssten auch Akteure der Zivilgesellschaft, der Parlamente oder Vertreter der großen Städte einbezogen werden.

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  • Hallo,
    Nachhaltigkeit ist doch überhaupt nicht erwünscht, oder sind politiche / wirtschaftluiche Vorschläge bezügl. der Obsoleszenz bekannt?

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