Entwicklungshilfe
G8-Staaten hadern mit Hilfe für Afrika

Die G8-Staaten ringen beim Thema Entwicklungshilfe um ihre Glaubwürdigkeit. Die Hilfe für Afrika und andere arme Regionen solle verstärkt werden, bekräftigten die wichtigsten Industriestaaten am Wochenende bei einem Treffen in Tokio frühere Festlegungen. Doch allen Zusagen zum Trotz: Die Entwicklungshilfe der Industriestaaten sinkt.

BERLIN. Die Entwicklungshilfeminister reagierten damit auf harsche internationale Kritik, dass in vier westlichen G8-Staaten die Leistungen 2007 zum Teil drastisch zurückgegangen sind. Deutschland ist dagegen mittlerweile zum weltweit zweitgrößten Geber in absoluten Zahlen aufgerückt.

Die OECD hat soeben die offiziellen Zahlen für die staatliche Entwicklungshilfe für 2007 veröffentlicht und einen Proteststurm ausgelöst. Etliche Hilfsorganisationen wie Oxfam, Terre des hommes und die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung warfen den Regierungen Doppelzüngigkeit vor. Verantwortlich für den drastischen Rückgang etwa in Japan, Großbritannien und Frankreich ist das Auslaufen großer Entschuldungsprogramme für Nigeria oder den Irak. Allerdings setzte die japanische Regierung wegen der sehr starken öffentlichen Verschuldung des Landes zudem auch im Etat den Rotstift an. Die britische Regierung versprach ihrerseits, nun ihre Ausgaben jährlich um elf Prozent zu steigern.

Die Entschuldung von Staaten wird von der OECD bei der Berechnung der so genannten ODA-Quote ebenso angerechnet wie direkte Hilfszahlungen aus staatlichen Etats. Die ODA-Quote gibt dabei an, in welchem Verhältnis die Ausgaben für Entwicklungshilfe eines Landes zum Bruttoinlandsprodukt stehen. Mitgerechnet werden auch die Zahlungen an multilaterale Organisationen wie die Weltbank. Länder wie die USA waren dagegen mit dem Vorschlag gescheitert, dass die OECD künftig auch einen Teil der Militärausgaben anrechnen sollte, wenn diese zur Stabilisierung eines Landes beitragen.

Ende vergangener Woche hatte die EU-Kommission mitgeteilt, dass auch die Gesamtbilanz der 27 EU-Staaten 2007 rückläufig war. Dies steht im Kontrast zu dem Versprechen, die Entwicklungshilfeleistungen drastisch aufzustocken. Sowohl die EU-Kommission als auch die OECD drängten die Staaten ebenfalls, die Entwicklungshilfe-Etats deutlich zu erhöhen.

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