Entwicklungsminister: Niebel will Sanktionen gegen Birma lockern

BerlinWenn es nach Entwicklungsminister Dirk Niebel geht, kann das lange Zeit abgeschottete Land Birma bald mit der Aufhebung weiterer Sanktionen rechnen. Voraussetzung dafür aber ist: Sein Öffnungsprozess hält an. So sagte Niebel unmittelbar vor Beginn seiner Reise in das südostasiatische Land: „Wenn erkennbar ist, dass der derzeitige Öffnungsprozess dauerhaft und nicht nur ein Zwischenhoch ist, kann in der EU über eine Lockerung der Sanktionen nachgedacht werden.“ Dies müsse allerdings Schritt für Schritt gehen - parallel zur Öffnung des jahrzehntelang isolierten Landes.

Niebel ist der erste deutsche Minister, der das offiziell Myanmar genannte Land besucht. Er wolle sich dort „ein eigenes Bild von den Fortschritten des Demokratisierungsprozesses machen“, sagte er. Ein wichtiger Termin für eine Einschätzung des Öffnungsprozesses seien „freie und faire Nachwahlen am 1. April“. Zu diesen Wahlen ist auch die Partei der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zugelassen, mit der Niebel bei seinem Besuch zusammentreffen will. Zudem müssten weitere politische Gefangene freigelassen werden, sagte Niebel.

Ende April werde dann die EU darüber nachdenken, in welchem Umfang die Sanktionen aufgehoben werden sollen. Für Birma gibt es seit Anfang der 1990er Jahre umfangreiche Sanktionsmaßnahmen der EU. Diese untersagen unter anderem die direkte Entwicklungszusammenarbeit der Mitgliedsländer mit der Regierung in Rangun. Nachdem die Militärjunta nach fast 50 Jahren Anfang 2011 von einer Zivilregierung abgelöst wurde, gab es Ende April 2011 erste Lockerungen der Sanktionen. Ursprünglich durften gut 1100 Unternehmen keine Geschäfte mit der EU machen, heute sind es noch gut 700. Niebel betonte jedoch, dass die Aufhebung von Finanz-Sanktionen nicht ohne die USA gehe.

Außerdem wurden Einreisebeschränkungen für Präsident Thein Sein und weitere Regierungsmitglieder aufgehoben. Zudem sind Reisen aus der EU nach Birma wieder erlaubt.

Seit der Öffnung des Landes kamen im vergangenen Jahr diverse Politiker zu Besuch: Unter ihnen waren US-Außenministerin Hillary Clinton sowie die Außenminister Großbritanniens und Frankreichs, William Hague und Alain Juppé. Schwerpunkte einer künftigen Zusammenarbeit der EU mit Birma könnten Bildung, Gesundheit und ländliche Entwicklung sein, sagte Niebel. Er will während seines Besuchs auch EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs treffen. Dabei gehe es auch um eine Wiedereingliederung von Kindersoldaten.

Birma seinerseits habe viel zu bieten. Es sei nicht nur reich an Bodenschätzen, sondern könne auch ein attraktives Reiseland werden. Darüber hinaus habe Birma eine große strategische Bedeutung in Südostasien.