Erdogan, al-Sisi, Duterte
Donald Trump und sein Hang zu Autokraten

Donald Trump hat in seinen ersten 100 Amtstagen auffallend oft den Kontakt zu Staatenlenkern gesucht, die es mit der Demokratie nicht so genau nehmen. Das Weiße Haus glaubt, diese Gespräche seien hilfreich.
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WashingtonSean Spicer, der Sprecher des Weißen Hauses, musste wieder einmal das tun, was er in seinen ersten 100 Amtstages besonders intensiv geübt hat: zurückrudern. Nein, es gebe keine Pläne für ein Treffen des US-Präsidenten mit Kim Jong Un. Nein, die Bedingungen dafür seien nicht erfüllt, im Gegenteil, man sei weit entfernt davon.

Spicer versuchte zu glätten, was sein Chef aufgeworfen hatte. Donald Trump hatte in aller Welt Stirnrunzeln ausgelöst, als er in einem Interview der Agentur Bloomberg erklärt hatte, er würde sich geehrt fühlen, wenn er sich mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un treffen könnte.

„Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das absolut tun, ich würde mich geehrt fühlen, es zu tun“, sagte Trump wörtlich. Und er fügte hinzu: „Die meisten Politiker würden das niemals sagen.“

Zumindest in diesem Punkt hat Trump Recht. Ein Treffen mit Kim Jong Un gilt in der internationalen Diplomatie bisher als „no go“, als völlig unmöglich. Zu oft haben er und seine Vorgänger versucht, mit der halben Welt Katz und Maus zu spielen, zu oft hat das kommunistische Land gezeigt, dass es an einer ernsthaften Befriedung nicht interessiert ist.

Fraglich ist, ob Kim überhaupt zu einem Treffen bereit wäre. Eine Einladung nach Moskau hat er ausgeschlagen; nicht einmal mit Mitglieder der obersten chinesischen Führungsriege hat er sich je persönlich getroffen.

Doch Trump muss sich inzwischen fragen lassen: Hat er einen gewissen Hang zu Despoten und Autokraten? Trump war der erste, der dem türkischen Präsidenten Recep Tayiip Erdogan zu dessen Sieg beim umstrittenen Referendum vor wenigen Wochen gratulierte. Er attestierte dem Ägypter Abdel Fattah al-Sisi „einen guten Job“, obwohl dem Waffengewalt gegen Oppositionelle vorgeworfen wird. Auch den philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte lud Trump ins Weiße Haus ein. Allerdings weiß der Philippiner, der einst Trumps Vorgänger Barack Obama als „Hurensohn“ beschimpft hatte, noch nicht genau, ob er Zeit hat.

Menschenrechtler sind bestürzt über den Ansatz Trumps, der den Anschein erweckt, der Aussicht auf einen erfolgreichen Deal alles andere unterzuordnen. Vor allem Menschenrechte. Für viele westliche Staats- und Regierungschefs gehört es zum diplomatischen Standard, bei Kontakten mit Autokraten auch die Menschenrechtslage anzusprechen - und gegebenenfalls damit auch das Gesprächsklima zu belasten.

„Er versucht nicht einmal, die Worte herauszupressen“, sagte der ehemalige US-Botschafter in Russland Michael McFaul der „Washington Post“ über Trump. Menschenrechtsaktivisten und Demokraten in autokratisch regierten Ländern litten darunter. „Sie haben den Eindruck, der Führer der freien Welt ist nicht abwesend.“

Die Opposition in Washington läuft angesichts der offensichtlichen 180-Grad-Kehrtwende bei der Berücksichtigung von Menschenrechtsinteressen in der US-Außenpolitik Sturm. „Die Menschenrechte zu ignorieren wird nicht den Interessen der USA auf den Philippinen oder sonstwo auf der Welt dienen“, sagte der demokratische Senator Ben Cardin.

Das Weiße Haus hat einen sehr pragmatischen, wenngleich nicht sehr stringenten Ansatz. „Ich denke, es ist eine Gelegenheit für uns, mit Ländern in der Region zusammenzuarbeiten, die uns helfen können, Nordkorea diplomatisch zu isolieren“, sagt Trumps Sprecher Sean Spicer über das Gesprächsangebot an Duterte. Doch fällt das Angebot eines Treffens mit Kim Jong Un wirklich unter die Rubrik diplomatische Isolierung?

Schon 2014 hatten die Vereinten Nationen in einem Bericht darauf hingewiesen, dass sich Nordkoreas Führung einer ganzen Reihe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht hat. Menschen verschwinden, andere werden gefoltert, in Gefangenenlagern absichtlichen Hungerstrafen unterzogen oder regelrecht versklavt. Von Dingen wie dem freien Zugang zu Information - etwa via Internet - ganz zu schweigen. Menschenrechtsverletzungen, begangen von einem Mann, den Donald Trump im Wahlkampf einmal als „cleveres Kerlchen“ bezeichnet hat.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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