Ernüchterung
Keine Einigung bei Atomverhandlungen mit dem Iran

Trotz intensiver Gespräche bei den Atomverhandlungen in Genf ist eine Einigung nicht in Sicht. Der Iran will die offenen Fragen vertagen. Frankreich soll die gemeinsame Linie verlassen haben.
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GenfDie durch rege Diplomatie in Genf genährten Hoffnungen auf eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran sind am Samstag Ernüchterung gewichen. Ein Durchbruch galt nach Auskunft mehrerer Teilnehmer als fraglich, obwohl Außenminister der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands persönlich mit der Teheraner Regierung über die Zukunft des iranischen Atomprogramms und der westlichen Sanktionen diskutierten. Es gebe noch große Hürden, sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius.

Der Iran sprach von Uneinigkeit in Einzelfragen, deren Erörterung vertagt werden könnte. Sollte es am Samstag nicht zu einer Einigung kommen, könnten die Gespräche in einer Woche bis zehn Tagen fortgesetzt werden, sagte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Nach jahrelangem Stillstand war zuvor überraschend Bewegung in die Verhandlungen gekommen, mit denen der Westen den Iran von seinem umstrittenen Atomprogramm abbringen will.

Es gebe keine Garantie, dass es zu einer Vereinbarung komme, sagte Fabius. Auch müssten Sorgen von Israel und anderen Ländern in der Region ernst genommen werden. Auch der Iran dämpfte Hoffnungen auf einen Durchbruch: Die Meinungsunterschiede bei einigen wichtigen Themen seien noch groß, sagte Vize-Außenminister Abbas Arakchi iranischen Medien zufolge. Er rechne damit, dass die aktuellen Verhandlungen an diesem Samstag zu Ende gehen und noch offene Fragen in einer nächsten Runde besprochen würden.

Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich Nuklearwaffen zu entwickeln, was dieser zurückweist. Seit Amtsantritt des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani im Sommer hatte es eine Reihe von Annäherungssignalen zwischen beiden Seiten gegeben. Doch Streitpunkte waren Beobachtern zufolge am Wochenende vor allem noch die Forderung des Westens an den Iran, einen potenziell zur Produktion von waffenfähigem Uran geeigneten Atommeiler abzuschalten. Auch die Zukunft der iranischen Uran-Vorräte und die Details einer Lockerung der Sanktionen gegen das ölreiche Land waren umstritten.

US-Außenminister John Kerry, Fabius und ihre Kollegen aus Großbritannien, Deutschland und Russland hatten sich in Genf in die Gespräche eingeschaltet. Auch die chinesische Regierung stellte das Engagement von Außenminister Wang Yi in Aussicht. Mit dieser Fülle hochrangiger Vertreter sahen Diplomaten einen Durchbruch in den sich seit Jahren hinziehenden Verhandlungen so nahe wie noch nie. „Wir müssen die Gunst der Stunde nutzen“, sagte der britische Außenminister William Hague.

Ähnlich äußerte sich auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle. „Es gab in den vergangenen Jahren mehrmals Momente, in denen alles auf der Kippe stand“, sagte Westerwelle in einem vorab veröffentlichten Interview der „Welt am Sonntag“. „Jetzt sind wir so nahe dran an einer vernünftigen Lösung wie seit vielen Jahren nicht mehr.“

Der Außenminister betonte aber zugleich, Deutschland habe großes Verständnis für Israels Besorgnis über das iranische Atomprogramm. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte sich in einem Gespräch mit Kerry vehement gegen die von den USA und anderen Staaten angepeilte Einigung gestellt.

Die deutliche Warnung Frankreichs vor überhöhten Erwartungen an die Verhandlungen mit dem iranischen Außenminister Sarif interpretierten einige aus dem Umkreis der Verhandlungen als Zeichen für eine Spaltung des westlichen Lagers. Frankreich wolle sich kurz vor einem Abschluss der von den USA, der EU und dem Iran über Monate vorangetriebenen Annäherung noch einmal in den Vordergrund spielen, kritisierte ein westlicher Diplomat.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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