Erster Gipfel seit mehr als vier Jahren: Nahost: Chance auf Waffenstillstand

Erster Gipfel seit mehr als vier Jahren
Nahost: Chance auf Waffenstillstand

Ein Waffenstillstand zwischen Israel und den Palästinensern ist in greifbarer Nähe. Bei ihrem Treffen am Dienstag wollen Israels Ministerpräsident Ariel Scharon und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas einen solchen verkünden.

HB RAMALLAH. Während die Palästinenser allerdings von einer beiderseitigen Vereinbarung sprachen, war von israelischer Seite von einseitigen Erklärungen die Rede. Unklar war zudem, ob die radikalen Palästinenser-Gruppen die Einigung anerkennen würden.

Die USA kündigten nach jahrelanger Zurückhaltung am Montag wieder ein größeres Engagement für den Friedensprozess an. Außenministerin Condoleezza Rice erklärte zum Abschluss ihres Nahost-Besuchs, Israels Ministerpräsident Ariel Scharon und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hätten Einladungen von Präsident George W. Bush zu getrennten Treffen angenommen. Zudem ernannten die USA General William Ward zum Sicherheitsbeauftragten für die Region. Scharon und Abbas wollen am Dienstag zum ersten israelisch-palästinensischen Gipfeltreffen seit vier Jahren zusammenkommen.

Zu der Waffenruhe, auf die sich Israel und die Palästinenser in Gesprächen zur Vorbereitung des Gipfels geeinigt haben, machten die beiden Konfliktparteien unterschiedliche Angaben. „Wir haben uns auf einen gegenseitigen Waffenstillstand geeinigt“, sagte der einflussreiche palästinensische Regierungsberater Mohammed Dahlan. „Dieser Waffenstillstand bedeutet einen Stopp aller Aktionen gegen Palästinenser und Israelis in Übereinstimmung mit der Road Map“, sagte er unter Verweis auf den internationalen Nahost-Friedensplan.

Aus israelischen Regierungskreisen hieß es dagegen: „Wir werden beide einseitige Erklärungen abgeben. „Die Palästinenser werden voraussichtlich ein Ende des Terrorismus' und der Gewalt verkünden. Wir werden einen Stopp der Militäreinsätze erklären, unter der Bedingung, dass Terror und Gewalt beendet werden.“

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