Erweiterung nach Osten problematisch
Schröder will bessere Beziehung zwischen EU und Russland

Bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin in Moskau hat Kanzler Schröder für eine bessere Beziehung des Landes zur EU geworben. Russland sieht deren Osterweiterung kritisch.

HB BERLIN. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am Freitag Russlands Präsidenten Wladimir Putin getroffen und sich dafür eingesetzt, die strategische Partnerschaft zwischen der EU und Russland zu verbessern. Entsprechende Bemühungen stockten manchmal «auf der Ebene der Bürokratie», sagte Schröder dem WDR kurz vor dem Treffen mit Putin in Moskau. «Die Beziehungen der EU zu Russland können besser werden.»

Putin sagte nach dem Treffen, dass sein Land die EU-Erweiterung nach Osten kritisch sehe. Daher habe er mit Schröder besprochen, wie die Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und der sich ausdehnenden EU aufgebaut werden sollten. «Der Dialog entwickelt sich im Moment konstruktiv», sagte er weiter.

Auch Schröder bezeichnete die Meinungsverschiedenheiten über die Ost-Erweiterungen von EU und Nato als «nicht wirklich gravierend». Der Kanzler sagte: «Ich rechne nicht damit, dass es wirklich eine Sache ist, die auf Dauer zwischen uns steht.» Es sei jedoch wichtig, sorgsam mit diesen Fragen umgehen und die Interessen des anderen auch berücksichtigen, so Schröder.

Die Regierung in Moskau hatte sich lange Zeit geweigert, ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit der EU automatisch auf die acht neuen osteuropäischen Mitgliedstaaten auszuweiten, weil sie um die Märkte in den Beitrittsländern fürchtete. In dieser Woche hatte die russische Regierung jedoch erstmals signalisiert, dass sie in der Frage zum Einlenken bereit ist.

Die Nato-Erweiterung hatte das russische Parlament am Mittwoch besorgt kommentiert. Die Abgeordneten der Staatsduma forderten die Regierung in Moskau auf, ihre Verteidigungspolitik und die Stationierung der Truppen zu überdenken, wenn das Militärbündnis weiter die Interessen Russlands missachte.

Schröder hatte Putin zuletzt im Oktober vergangenen Jahres bei den deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Jekaterinburg getroffen. Die deutsch-russischen Beziehungen bezeichnete Schröder als sehr gut und freundschaftlich. Zu Putin habe er persönlich ein «gutes Vertrauensverhältnis».

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