Es fehlt aber noch an einem einheitlichen Rüstungsmarkt
Europas Sicherheitsarchitektur nimmt erste Konturen an

Seit dem Schock des 11. September 2001 und seinen Folgen stellen sich nationale Streitkräfte wie die Bundeswehr, aber auch die Nato und die Europäische Union auf neue globale Gefährdungsszenarien ein.

BERLIN/BRÜSSEL. Trotz der oft geäußerten Kritik aus der Industrie am Tempo der Veränderungen bei den Streitkräften und in der Politik: Europa kann mit Blick auf seine militärischen Fähigkeiten eine Reihe von Erfolgen verzeichnen.

„Im Vergleich zur Zeit am Ende des Kalten Krieges hat sich viel bewegt“, sagt Andrew Dorman, Experte für Sicherheits- und Verteidigungspolitik am Kings College in London. Beispiel Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP): Ende 2003 beschlossen die Staats- und Regierungschefs unter der Regie von EU-Chefdiplomat Javier Solana eine europäische Sicherheitsstrategie, in der sie sich erstmals darüber verständigt haben, wodurch sie überhaupt Europa bedroht sehen und wie sie die Gefahren abwehren wollten.

Die EU-Verfassung, auf die sich die 25 Mitgliedstaaten vergangenen Juni geeinigt haben, sieht zudem die „schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik“ vor. Ausgemachte Sache für die kommenden Jahre ist der Aufbau von zwei Truppen, die unter einheitlichem EU-Kommando für weltweite Militärinterventionen zur Verfügung stehen sollen. Deutschland will sich an vier so genannten „battle groups“ beteiligen.

Nur Frankreich und Großbritannien wenden aber mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auf, wie dies die Nato fordert. Dass Deutschland und andere Nachzügler ihre Etats in den kommenden Jahren signifikant erhöhen, gilt als unwahrscheinlich.

„Die finanziellen Möglichkeiten sind ein wichtiger Punkt“, sagt der Sicherheitsexperte Dorman. Der Vergleich zwischen Europa und der USA zeige aber, dass es bei der Transformation der Streitkräfte zunächst einmal um die Konzepte gehe und erst dann um die Mittel.

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