Eskalation im Nahen Osten: „Die IS-Metastasen in Libyen“

Eskalation im Nahen Osten
„Die IS-Metastasen in Libyen“

Vom Chaos im Bürgerkriegsland Libyen profitiert der IS. Tausende Kämpfer sollen sich der Terrormiliz bereits angeschlossen haben. Die USA erwägen einen Einsatz. Auch Verteidigungsminister von der Leyen reagiert.
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KairoNicht nur Brüssel, auch Washington wird langsam nervös. Man sei extrem beunruhigt über die „Metastasen des IS in Libyen“, erklärte diese Woche das Pentagon. Zusätzlich zu Syrien und Irak wollen die US-Generäle in den nächsten Wochen möglicherweise eine dritte Front gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eröffnen und die Gotteskrieger auch in Nordafrika angreifen.

Noch sei nichts entschieden, gab US-Verteidigungsminister Ashton Carter zu Protokoll. Man prüfe jedoch verschiedene Optionen für eine „entschiedene militärische Konfrontation“, hieß es aus dem US-Oberkommando. Präsident Barack Obama rief den Nationalen Sicherheitsrat zu Libyen zusammen.

In Libyen herrscht nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Zahlreiche bewaffnete Gruppen bekämpfen sich. Zwei konkurrierende Regierungen beanspruchen die Führung des Landes - die international anerkannte Regierung im ostlibyschen Tobruk und das von Islamisten dominierte in Tripolis. Das Chaos in Libyen nutzen vor allem die Dschihadisten der IS-Miliz aus, die einen zentralen Küstenstreifen in Libyen kontrollieren.

Eine amerikanische Spezialeinheit ist bereits in dem Mittelmeeranrainer aktiv, um Kontakt mit örtlichen Milizen aufzunehmen und die Lage insgesamt zu erkunden. Frankreich, Großbritannien und die ehemalige Kolonialmacht Italien werden ebenfalls mitbomben, wie ihre Regierungen nach algerischen Medienberichten Libyens Grenznachbarn Algerien und Tunesien in den letzten Tagen mitteilten. Französische Aufklärungsflugzeuge operieren bereits am Himmel über Libyen.

Auch Deutschland schließt nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nicht aus, Bundeswehrsoldaten „zur Stabilisierung des Landes“ nach Libyen zu schicken. Berlin denkt nicht an einen Kampfeinsatz gegen den IS. Seine Truppen sollen stattdessen den libyschen Sicherheitskräften helfen, Recht und Ordnung wiederherzustellen, sobald sich die politischen Kontrahenten auf eine Regierung der Nationalen Einheit geeinigt haben.

Doch danach sieht es nicht aus. Die Mission des US-Libyenvermittlers und deutschen Diplomaten Martin Kobler erlitt diese Woche einen schweren Rückschlag, weil die verfeindeten Parlamente in Tripolis und Tobruk die in monatelanger Kleinarbeit ausgehandelte neue Einheitsregierung ablehnten und niederstimmten. Die international anerkannte Volksvertretung in Tobruk kritisiert die extrem hohe Zahl von 32 geplanten Ministern und 60 Staatssekretären.

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