Eskalation in Libyen
Gaddafi will nicht weichen

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Tripolis
Der massiv unter Druck geratene libysche Staatschef Mummar al Gaddafi hat sich am frühen Dienstagmorgen mit einer kurzen Fernsehansprache zu Wort gemeldet.

In dem knapp einminütigen Auftritt erklärte er, er halte sich in der Hauptstadt Tripolis auf. Zuvor hatte es Spekulationen über eine mögliche Flucht Gaddafis nach Venezuela gegeben. Er signalisiert, sich der wachsenden Revolte gegen ihn nicht zu beugen.

US-Außenministerin Hillary Clinton hat noch am Montag Abend in Washington DC die Gewalt gegen Demonstranten in Libyen verurteilt und die Regierung von Staatschef Muammar al Gaddafi zu einem Ende „dieses unverantwortlichen Blutvergießens“ aufgefordert. Die Welt sei alarmiert über die Vorgänge in Libyen, sagte Clinton am Montag in Washington. Gaddafis Regierung müsse die Grundrechte achten, darunter die Meinungs- und die Versammlungsfreiheit.

Libyen versinkt in Chaos und Gewalt. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften sollen allein am Montag mehr als 60 Demonstranten getötet worden sein. Teile des Militärs schlossen sich angeblich den Aufständischen an. Diplomaten und Regierungsfunktionäre kehrten dem Regime den Rücken. Libysche Diplomaten bei den UN in New York distanzierten sich von der Gewalt des Regimes und sprachen laut BBC von „Völkermord“.

Von dem seit 42 Jahren herrschenden Revolutionsführer Gaddafi ist in der Öffentlichkeit nichts zu sehen. Gerüchten zufolge soll er das Land bereits verlassen haben.

Der britische Außenminister William Hague sagte am Montag in Brüssel, ihm lägen Informationen vor, wonach Gaddafi sich auf dem Weg nach Venezuela befinde. Wie der arabische Sender Al-Dschasira aus Caracas berichtete, wies die venezolanische Regierung diese Darstellung zurück. Zuvor hatten bereits arabische Medien darüber spekuliert, der Revolutionsführer könnte heimlich das Land verlassen haben, was von der Familie des Staatschefs aber sogleich dementiert wurde.

Die Proteste waren in der Nacht zum Montag immer gewalttätiger geworden. In Tripolis wurden Regierungsgebäude angegriffen, das Parlamentsgebäude brannte nieder. Die zweitgrößte Stadt Bengasi im Osten des Landes, wo die Proteste vor fünf Tagen begonnen hatten, fiel an die Gaddafi-Gegner. Nach Schätzungen sollen in den vergangenen Tagen bereits 400 Menschen ums Leben gekommen sein. In einer Fernsehansprache warnte Gaddafis Sohn Saif al-Islam vor einem Bürgerkrieg.

Die EU-Außenminister verurteilten bei einem Treffen in Brüssel die blutige Gewalt gegen Demonstranten scharf. Strafmaßnahmen gegen Libyen sind aber umstritten. Nicht nur Italien fürchtet einen neuen Flüchtlings-Exodus aus Nordafrika. Das Auswärtige Amt sprach eine Reisewarnung für das nordafrikanische Land aus. Eine Lufthansa-Maschine flog deutsche Staatsbürger aus. Auch in anderen arabischen Ländern blieb die Lage angespannt. In Marokko kamen fünf Menschen bei Ausschreitungen ums Leben.

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