ESM-Vergabe EZB will Banken direkt helfen

Sollen Gelder aus dem ESM unvermittelt an Banken fließen? Einem Zeitungsbericht zufolge arbeiten EZB und Euro-Länder daran, Kredite direkt zu vergeben. Zu den größten Gegnern der Initiative gehört Deutschland.
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Die EZB plant offenbar eine Direkthilfe für Banken. Quelle: dpa

Die EZB plant offenbar eine Direkthilfe für Banken.

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BerlinDie Europäische Zentralbank setzt sich einem Zeitungsbericht zufolge für direkte Hilfen des Rettungsfonds ESM an Banken ein. Eine Arbeitsgruppe solle in den nächsten beiden Wochen prüfen, wie die direkte Vergabe von Krediten aus dem ESM an klamme, aber überlebensfähige Banken abgewickelt werden könnte, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“. Notenbanker und Euro-Staaten arbeiteten auf höchster Ebene an einer Initiative, um eine solche Unterstützung angeschlagener Institute zu ermöglichen. Grund für die Eile sei die Krise in Spanien und die Sorge, dass sie sich auf weitere Euro-Länder ausbreiten könnte.

Deutschland lehnt eine direkte Darlehensvergabe des ESM, der den bisherigen Rettungsfonds EFSF ablösen soll, an europäische Banken kategorisch ab. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte laut „SZ“ bereits am Wochenende, er werde darüber nicht diskutieren. Die Verträge sähen eine solche Möglichkeit nicht vor, und dabei werde es auch bleiben. Auch die Niederlande, Österreich und Finnland lehnen die direkte Vergabe von ESM-Mitteln an Banken ab.

Dürften Banken direkt mit dem ESM verhandeln, würden die Euro-Länder ihre bisherigen Regeln teilweise aufgeben. Diese sehen vor, dass ausschließlich Regierungen Hilfen beantragen können, auch wenn damit Banken gestützt werden sollen. Geld aus dem ESM gibt es zudem nur, wenn die betroffene Regierung im Gegenzug ein Spar- und Reformprogramm vorlegt. Das war eine entscheidende Voraussetzung für die deutsche Zustimmung zu dem neuen Rettungsfonds ESM, der im Sommer in Kraft tritt.

  • afp
  • rtr
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34 Kommentare zu "ESM-Vergabe: EZB will Banken direkt helfen"

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  • Zitat:"...die direkte Vergabe von Krediten aus dem ESM an klamme, aber überlebensfähige Banken..."

    Das ist doch ein Widerspruch in sich selbst. Eine Bank die direkt aus einem illegalen Rettungsschirm Geld braucht ist nicht klamm, sondern pleite. Und pleite hat nichts mehr mit "überlebensfähig" zu tun.

  • Empfinde ich auch so!

    Aber wieso lassen wir uns dasso gefallen?

  • Wo ist das Problem? Ist doch schon alles im ESM-Vertrag geregelt.

    Es gilt strikte Geheimhaltung und Straffreiheit für alle.

  • Berlin Die Europäische Zentralbank setzt sich einem Zeitungsbericht zufolge für direkte Hilfen des Rettungsfonds ESM an Banken ein. (Zitat

    Praktisch „regiert“ die EZB mit den Banken bereits das ganze Euro Fiasko Land allein. Geld regiert nun einmal die Welt und wer das Geld regiert, der hat das „sagen“. Der EZB wäre also schleunigst den Fond ESM abzunehmen. Scheinbar ist niemand aber da, der nun das bewirken kann? Alle Politiker sitzen derweil selbst in diesem „fragwürdigen“ Zug, der in den Abgrund fährt. Das Volk sieht am Rande des Spektakels nur zu und sagt „Auweia“- ob das man gut geht?“ Das Ende ist aber bestens bekannt, es ist die Inflation - die Inflation zieht sie dann alle in den Dreck hinunter. Und dann erst ist man wieder „klüger“ und fängt von vorne an, wobei dem Euro nicht einmal die Schuld trifft - sondern man wird auf jene mit dem Finger zeigen, die man in den „Führerstand“ des ESM-EZB Eurozuges „gelassen“ bzw. gesetzt hatte.

  • Entrechtet - geknechtet
    Vorschlag zur alternativlosen Rettung, denn in diesen Krisenzeiten hilft nur Vertrauen: der Steuerzahler erteilt den EU-ESM-Kommissaren uneingeschränkte und unwiderrufliche Kontovollmacht. So spart man sich den lästigen Umweg über die Parlamente (die dabei ganz nebenbei auch die Verfassung mit Füssen treten müssten).
    Damit der Schirm auch nicht wieder zu klein ist, wär der Bürger verpflichtet, für anständige Überziehungskredite zu sorgen z.B. indem er seine Immobilien und Lebensversicherungen beleiht. Und das schönste zum Schluss: nach der nächsten Wahl reicht dazu bestimmt ein einfacher Kabinettsbeschluss Frau Kanzlerin…

  • Leider haben wir die jetzige Lage der Tatsache zu verdanken, daß Altkanzler Kohl eine ökönomische Niete war und auf warnenden Sachverstand von Fachleuten , zugunsten politischer Visionen verzichtet hat. Da hat er wohl immer einen Neidkomplex zu Willi Brandt gahabt. Jetzt Änderungen an den schlechten EU-Verträgen auszuhandeln führt ja dazu, dass die EU zu einem Erpressungsverein auf Gegenseitigkeit mutiert ist und ökonomisch nicht haltbare Zustände
    mit neuen Krediten , man könnte auch sagen „Virtuellem Geld “ bzw. Wechselreiterei verlängert müssen. Der Hinweis auf die Exportnation ist richtig und falsch zu gleich. Warum ? Würden Sie einem Gastwirt empfehlen der den Umsatz steigern muß ; Die Gläser voll , oder mehr „Freibierabende “ zu machen ?
    Noch eins zu den bösen Spekulanten die ja als Buhmann für die verfehlte Politik ,von allen Parteien hergenommen werden . ( was für eine Einigkeit )
    Ohne Höchstverschuldung der Staaten, gäbe es nix zu spekulieren , das war schon bei den Fuggern so . Und auf eine Transaktionsteuer zu setzen ? da muß England und die amerikanische Ostküste zustimmen ! Die kann natürlich auch erkauft werden ! Aber das wird richtig teuer !

  • Ich habe Deutschland samt Familie vor knapp 2 Jahren verlassen. Das war für mich die einzige Form des Protests gegen die aktuelle Merkel & Co. Politik. Ich wollte mich nicht mehr vom Staat abzocken lassen und zusehen, wie dieser immer mehr Steuergelder für ein gescheitertes Europa-Projekt verschwendet. Ist schon traurig, sein Land zu verlassen. Es kommt aber der Tag, an dem die aktuelle politische Klasse für Ihre Fehlentscheidungen zur Verantwortung gezogen wird. Diesem Tag fiebere ich entgegen!

  • DER ESM IST DIE TOTALE DIKTATUR !

    SCHÄUBLE DER MITBEGRÜNDER DIESES ABSURDEN VERTRAGES .

    Wir Deutsche wollen keine Diktatur mehr ,daß 1000 jährige

    Reich unter Hitler soll uns eine Lehre sein !!!

    WEG MIT DER ESM DIKTATUR !!!!

  • Einfach schikanös .Der Sparer bekommt Zinsen unter 1% u. die Banken verleihen die Einlagen im zweistelligen Bereich
    Deutsche Bürger müssen jetzt für Ausländer den Kopf hinhalten mit Inflation .Was haben die Superversager deutscher Politiker dem Volk angetan .Man kann es nur noch als Volksverrat, Hochverrat bezeichnen .

    Der Fanatiker Kohl hat uns den ganzen Schrott eingebrockt
    In früheren Zeiten hätte man solche Verräter vor ein Stan......cht gestellt u.jetzt noch die Megapension vom
    Volk einkassieren für diese Schandtaten .
    Jeder Bürger mit klarem Verstand kann sich doch vorstellen
    ,daß man mit Ausländer keine Verträge macht die an die eigene Substanz gehen .

    Das Ganze ist einfach nur noch schwachsinnige Politik !

  • Der kommende Sturm wird viele Opfer fordern - Diejenigen die uns seit mehr als 60 Jahren täglich belügen werden auch dazu gehören! Mit Recht!

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