Essay
Besonderes Kennzeichen: Europäer

Die Europäische Union ist in keiner guten Verfassung: Kritiker beklagen Bürgerferne, Zentralisierung und ein Demokratiedefizit. Was fehlt, ist ein stärkeres Identitätsgefühl in der Union. Am siebten Juni könnte sich dies bei den Europawahlen in einer niedrigen Beteiligung niederschlagen. Was die Politik für eine stärkere Identität tun kann.

In Vielfalt geeint" - so soll sie sein, die Europäische Union. Entsprechend stand es im Entwurf für eine Verfassung für Europa. So schön hatte die Politik sich das gedacht. Sie brauchte allerdings noch die Zustimmung aus jedem der 27 Mitgliedstaaten. In den meisten war das kein Problem. Denn in der großen Mehrheit mussten "nur" die Abgeordneten der nationalen Parlamente den Plänen der Politiker zustimmen, damit die Verfassung als ratifiziert galt.

Doch dann gab es da noch die Franzosen, die Niederländer, letztlich die Iren. Sie ließen die Bürger in Referenden über den neuen Vertrag abstimmen, und die hatten etwas dagegen. Schon war sie dahin, die schöne Einheit in Vielfalt. Es lebe die Dissonanz! Mit einer Stimme sprechen? Das bleibt in der EU vorerst ein Wunschtraum.

Die Europäische Union ist in keiner guten Verfassung. Die positive Aufbruchsstimmung, die mit der breiten Diskussion über den Verfassungsentwurf des nicht von den Regierungen dominierten Konvents verbunden war, ist in eine skeptische Haltung gegenüber der EU umgeschlagen. Kritiker beklagen Bürgerferne, Zentralisierung und ein Demokratiedefizit. Zwar gilt der europäische Einigungsprozess selbst als unumkehrbar und auch unantastbar. Was aber zusehends fehlt, ist ein stärkeres Identitätsgefühl. Kein anderes Ereignis zeigt das stärker als die niedrige Beteiligung an Europawahlen. Am 7. Juni könnte sie erneut für eine Blamage sorgen.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wächst Europa stetig zusammen, von zunächst sechs auf mittlerweile 27 Mitgliedstaaten: Ende offen. Krisen und sogar völlig fehlgeschlagene Anläufe hat es einige gegeben, vom Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954 bis zum schwedischen "Nein" zum Euro 2003. Und mit jeder Krise hat es auch die Debatten über eine europäische Identität gegeben.

Doch nun, fünf Jahre nach der größten Erweiterung in der Geschichte des Staatenbunds, scheint der Prozess an einem Punkt angekommen, an dem es nicht nur Debatten, sondern auch ein Ergebnis braucht: Wo ist die positive Perspektive? Was ist im Integrationsprozess schiefgelaufen? Und wie kann die Politik das wieder geradebiegen?

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