Essay
Die Macht der Emire

Die Golfstaaten wirken wie moderne Inseln in der arabischen Welt. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt: Die Monarchen orientieren sich an der Tradition. Doch der Druck auf die Herrschaftssysteme nimmt zu. Früher oder später werden die Jugendlichen Reformen einfordern.

Die Gesellschaften am Persischen Golf versuchen den Spagat zwischen wirtschaftlicher Dynamik und politischer Stagnation. Wie lange das gutgeht, ist eine spannende Frage. Die Herrschaftssysteme kommen durch die kosmopolitische Einbindung und den globalen Informationsaustausch immer stärker unter Druck. Dem Wandel können sich auch die Emire, die sich stark an traditionellen Werten orientieren, nicht völlig entziehen. Vor allem die Jugendlichen unter 30, bereits heute die Mehrheit der Bevölkerung, werden früher oder später Reformen einfordern. Noch aber behaupten die Herrscher am Golf ihre Vormachtstellung, wenn auch mit Zugeständnissen.

Beispiel Kuwait: Dort wählt die Bevölkerung am 16. Mai ein neues Parlament. Spötter behaupten, dass in dem Ölemirat bereits "italienische Verhältnisse" bestehen. Die politischen Gegensätze zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Parlament schaukeln sich immer schneller und immer heftiger hoch. Fünf Regierungen wurden so in den letzten drei Jahren zerschlissen - als ob ein Regisseur aus Rom die Fäden gezogen hätte. Das Konfrontationsmuster war stets das gleiche. Die Volksvertreter mucken auf, wollen den Premier öffentlich in die Mangel nehmen, bis dieser entnervt das Handtuch wirft und der Emir die Kammer auflöst. Vor dem letzten Showdown im März kreideten die Abgeordneten dem Kabinett an, zu lasch gegen die Finanzkrise vorzugehen. Nun wählen die Kuwaiter in wenigen Tagen ein neues Parlament. Viel Entlastung wird das nach Ansicht von Experten nicht bringen.

Auf den ersten Blick scheint es, als verfüge das Emirat am Persischen Golf über ein konflikterprobtes demokratisches System. Hinzu kommt, dass stark populistische Einsprengsel für Dynamik sorgen. Wenn zum Beispiel die Aktien am heimischen Handelsplatz absacken, gehen nicht nur die Kleinanleger auf die Straße. Auch das Parlament macht sich für eine Entschädigung der Investoren stark - immer wieder mit Erfolg.

Doch der Eindruck eines institutionalisierten Interessenmanagements westlicher Prägung trügt. Zwar finden in Kuwait als einem von wenigen arabischen Ländern freie Wahlen statt. Und immerhin können die Abgeordneten per Mehrheit Gesetze entwerfen und ablehnen. Dennoch dominiert der monarchische Hebel. So bestimmt allein der Emir den Ministerpräsidenten. Fast alle Kabinettsmitglieder gehören der königlichen Familie an. Politische Parteien sind in Kuwait ebenso verboten wie Gewerkschaften. In der Volksvertretung tummeln sich stattdessen lose Gruppierungen. Islamisten und Stammesfraktionen geben hier den Ton an. Und der wird immer rauer.

Für den bevorstehenden Urnengang hat sich der oberste Herrscher einen Kunstgriff ausgedacht: Der neue Regierungschef ist der Kronprinz. Der Emir hofft nun, dass die Abgeordneten den Vertreter der Fürstenfamilie aus Respekt vor der Tradition mit Samthandschuhen anfassen. Die Rechnung geht vermutlich auf. Dafür dürften aber die Parlamentarier die Fachminister umso härter an die Kandare nehmen.

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